Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.3282 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Bildungsdepartement

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Carlo Schmid-SutterAIAppenzell Innerrhoden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, im Rahmen der anstehenden Departementsreorganisation nicht nur die bestehenden Verwaltungseinheiten zusammenzufassen, welche sich bereits heute mit der Berufsbildung und der tertiären Bildung befassen, sondern gestützt auf den Koordinationsauftrag des Souveräns vom 21. Mai 2006 im Bildungswesen auch zusätzliche Verwaltungsstellen neu zu schaffen, damit das gesamte Bildungswesen, insbesondere auch das Volksschulwesen und die Sekundarstufe II, soweit sie noch kantonaler Hoheit unterstehen, von diesem Departement abgedeckt und eine verwaltungsmässige Grundstruktur geschaffen werden kann, welche auch in der Lage wäre, die reibungslose Übernahme des gesamten Bildungswesens durch den Bund zu gewährleisten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«05.3378, 05.3379, 05.3380, 05.3381 Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion .... 27 Stimmen (Einstimmigkeit) 06.3282 Zurückgezogen - Retiré»

in 05.3378

20.09.2006, 12:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Wäre das schriftlich in der Stellungnahme des Bundesrates enthalten gewesen, hätte ich vermutlich bereits zu Beginn der Debatte sagen können, ich ziehe die Motion zurück.»

in 05.3378

Auszug

Herr Bundesrat, ich danke Ihnen ausserordentlich für Ihre Antwort. Wäre das schriftlich in der Stellungnahme des Bundesrates enthalten gewesen, hätte ich vermutlich bereits zu Beginn der Debatte sagen können, ich ziehe die Motion zurück.

20.09.2006, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat verfolgt eine konstante Politik, wenn es darum geht, diese Motionen zu behandeln.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in 05.3378

Auszug

Der Bundesrat verfolgt eine konstante Politik, wenn es darum geht, diese Motionen zu behandeln. Wie Herr Hofmann sagte, ist er für die Organisation der Departemente verantwortlich.

20.09.2006, 12:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Zur Motion Schmid-Sutter Carlo kann ich nicht aus der Kommission berichten, weil wir sie nicht besprochen haben.»

in 05.3378

Auszug

Zur Motion Schmid-Sutter Carlo kann ich nicht aus der Kommission berichten, weil wir sie nicht besprochen haben. Ich erlaube mir aber, als WBK-Mitglied zwei, drei Bemerkungen dazu zu machen.

20.09.2006, 12:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde diesen Motionen zustimmen; dies im Wissen darum, dass diese Motionen den Bundesrat eigentlich zu nichts verpflichten.»

in 05.3378

Auszug

Ich werde diesen Motionen zustimmen; dies im Wissen darum, dass diese Motionen den Bundesrat eigentlich zu nichts verpflichten.

20.09.2006, 12:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, im Rahmen der anstehenden Departementsreorganisation nicht nur die bestehenden Verwaltungseinheiten zusammenzufassen, welche sich bereits heute mit der Berufsbildung und der tertiären Bildung befassen, sondern gestützt auf den Koordinationsauftrag des Souveräns vom 21. Mai 2006 im Bildungswesen auch zusätzliche Verwaltungsstellen neu zu schaffen, damit das gesamte Bildungswesen, insbesondere auch das Volksschulwesen und die Sekundarstufe II, soweit sie noch kantonaler Hoheit unterstehen, von diesem Departement abgedeckt und eine verwaltungsmässige Grundstruktur geschaffen werden kann, welche auch in der Lage wäre, die reibungslose Übernahme des gesamten Bildungswesens durch den Bund zu gewährleisten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gemäss Verfassungsänderung vom 21. Mai 2006 werden Bund und Kantone künftig im Bildungsbereich enger zusammenarbeiten.
    • An erster Stelle steht das Bemühen, bestimmte Ziele und Leistungen des Schulwesens auf dem Koordinationsweg festzulegen und durch Zusammenarbeit zu erreichen.
    • Für das Schulwesen sind weiterhin die Kantone zuständig (Art. 62 Abs. 1 BV).
    • Auf Begehren interessierter Kantone kann der Bund interkantonale Verträge in diesem Sachbereich für allgemeinverbindlich erklären oder Kantone zur Beteiligung daran verpflichten (Art. 48a Abs. 1 BV).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3282 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩