Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.3320 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Kein Rassismus und Antisemitismus unter dem Deckmantel des Tierschutzes

Erledigt

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

Kein Rassismus und Antisemitismus unter dem Deckmantel des Tierschutzes

  • Liliane Maury PasquierGEGenf reicht Interpellation ein.
  • Unter dem Deckmantel des Tierschutzes verschickt der Verein Acusa/VgT Texte mit rassistischem und antisemitischem Inhalt an die Haushalte in der Schweiz.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Unter dem Deckmantel des Tierschutzes verschickt der Verein Acusa/VgT Texte mit rassistischem und antisemitischem Inhalt an die Haushalte in der Schweiz.1
    + 2 mehr
    • Ich bin über diese Elaborate schockiert, die Situation beunruhigt mich, und ich bitte daher den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
    • Ist der Bundesrat nicht auch der Meinung, dass das Anliegen des Tierschutzes nicht für solche nach Artikel 261bis des Strafgesetzbuches strafbare Meinungsäusserungen missbraucht werden sollte?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat sich wiederholt in aller Deutlichkeit gegen Rassismus jeglicher Couleur, unter welchem Deckmantel auch immer, ausgesprochen, umfangreiche Sensibilisierungs-, Aufklärungs- und Dialogsarbeiten geleistet und verschiedene Antirassismus-Projekte unterstützt.1
    + 3 mehr
    • Am 23. Februar 2005 bekräftigte der Bundesrat seinen Willen zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, indem er den Jahreskredit von 1,1 Millionen Franken zur Unterstützung der Fachstelle für Rassismusbekämpfung und von Drittprojekten verlängerte.
    • Der Bundesrat tritt also erwiesenermassen für ständige und langfristige Präventions- und Sensibilisierungsmassnahmen ein.
    • Der Bundesrat hat bislang mehrere parlamentarische Vorstösse abgelehnt, die die Abschaffung oder die Einschränkung von Artikel 261bis StGB bezweckten (vgl. insbesondere Motion Hess Bernhard 04.3607, Aufhebung der Rassismusstrafnorm; Motion Germann Hannes 04.3812, Ergänzung des Rassismusartikels; Motion SVP-Fraktion 05.3013, Streichung des Rassismusartikels).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3320 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩