Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich ersuche den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:1
    + 2 mehr
    • Wie wird die weitaus stärkere Exportunterstützung massgebender europäischer Länder in Asien und insbesondere in China beurteilt?
    • Ist er bereit, zukünftig rascher dort Schwerpunkte zu setzen, wo überdurchschnittliche Exportchancen bestehen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Es stimmt, dass andere europäische Länder wesentlich mehr Mittel für die Exportförderung in Asien im Allgemeinen und in China im Besonderen einsetzen.1
    + 4 mehr
    • Dies hängt damit zusammen, dass sie allgemein wesentlich mehr Mittel für die Exportförderung einsetzen, also nicht nur in Asien.
    • Der Bundesrat hat sich in seinem letzten Finanzierungsantrag ans Parlament im Jahr 2005 dennoch gegen eine Aufstockung der Exportförderungsmittel entschieden.
    • Er nimmt damit Rücksicht auf die laufenden Sparanstrengungen im Bundeshaushalt.
    • Umso mehr begrüsst er daher die laufenden Arbeiten von Osec für einen effizienteren und effektiveren Einsatz der ihr zur Verfügung stehenden Mittel - insbesondere auch im Hinblick auf den verstärkten Einsatz derselben in China und Indien.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3334 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩