Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pierre-Alain GentilJUJura reicht Dringliche Interpellation ein.
  • Im Zusammenhang mit dem Swissfirst-Bellevue-Bank-Deal und der Verwaltung der Vorsorgegelder allgemein bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Zuerst möchte ich den beiden Interpellanten für ihre positive Haltung gegenüber der Antwort des Bundesrates danken.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in 06.3424

Auszug

Zuerst möchte ich den beiden Interpellanten für ihre positive Haltung gegenüber der Antwort des Bundesrates danken. Wir teilen ihre Meinung, dass es sich um etwas sehr Ernstes und Wichtiges für das ganze Land, für die Bevölkerung handelt.

04.10.2006, 11:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte noch kurz etwas zu Ziffer 6 der Interpellation Gentil sagen.»

in 06.3424

Auszug

Ich möchte noch kurz etwas zu Ziffer 6 der Interpellation Gentil sagen. Mit der Stossrichtung seiner Interpellation wie auch mit derjenigen von Kollege Frick stimme ich absolut überein. Ich bin froh, dass diese Vorstösse eingereicht worden sind und bin auch froh, dass sie für dringlich erklärt worden sind.

04.10.2006, 11:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn aus seinem Votum der Eindruck entsteht, dass kein Handlungsbedarf besteht, muss ich dem widersprechen.»

in 06.3424

Auszug

Ich möchte nur kurz auf das Votum von Herrn Germann antworten. Wenn aus seinem Votum der Eindruck entsteht, dass kein Handlungsbedarf besteht, muss ich dem widersprechen. Die Missstände sind da, Handlungsbedarf ist vom Bundesrat anerkannt. Handlungsbedarf ist für uns alle evident.

04.10.2006, 11:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Interpellationen und auch die heutige Diskussion zeigen, dass es um die Verarbeitung der Vorkommnisse rund um die Fusion Swissfirst/Bellevue-Bank und um die Schlüsse geht, die wir daraus ziehen müssen respektive die …»

Auszug

«Die Interpellationen und auch die heutige Diskussion zeigen, dass es um die Verarbeitung der Vorkommnisse rund um die Fusion Swissfirst/Bellevue-Bank und um die Schlüsse geht, die wir daraus ziehen müssen respektive die Massnahmen, die es allenfalls zu treffen gilt. Zu Frage 1 der Interpellation Gentil möchte ich Folg…»

in 06.3424

04.10.2006, 10:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Seit Beginn der Affäre Swissfirst häufen sich die Enthüllungen, und ich muss Ihnen sagen, dass mich einige davon absolut verblüffen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in 06.3424

Auszug

Seit Beginn der Affäre Swissfirst häufen sich die Enthüllungen, und ich muss Ihnen sagen, dass mich einige davon absolut verblüffen. Man hört, es sei üblich, dass Kassenverwalter zwei Schubladen hätten: eine für die Pensionskasse, die andere für ihr persönliches Vermögen.

04.10.2006, 10:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Zusammenhang mit dem Swissfirst-Bellevue-Bank-Deal und der Verwaltung der Vorsorgegelder allgemein bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 3 mehr
    • Ist er bereit, dafür zu sorgen, dass die Bevölkerung über die Vorgänge um die Swissfirst-Bellevue-Bank-Fusion und die beteiligten Institutionen lückenlos informiert und die Schädigung von BVG-Versicherten umfassend abgeklärt wird?
    • Was hat er zur Abklärung bereits vorgekehrt, und welche Massnahmen - auch in Zusammenarbeit mit den kantonalen Organen - wurden zur Verstärkung der Aufsicht angeordnet?
    • Der Fall Swissfirst ist möglicherweise nur die Spitze des Eisberges von persönlichen Bereicherungen im Netzwerk von Vermögensverwaltungen von Pensionskassen, Bankers, Treuhändern und weiteren Beteiligten mittels Insidergeschäften, Retrozessionen oder Ähnlichem.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat befürwortet eine lückenlose Abklärung der Vorfälle.1
    + 4 mehr
    • Das BSV als Aufsichtsbehörde hat von der IST-Anlagestiftung einen Bericht der unabhängigen Kontrollstelle über den Geschäftsvorfall einverlangt.
    • Parallel dazu hat es der Eidgenössischen Bankenkommission ein Amtshilfegesuch gestellt.
    • Auch kantonale Aufsichtsbehörden und teilweise die betroffenen Einrichtungen selber haben Untersuchungen der Vorfälle eingeleitet.
    • Das BSV ist bestrebt, über einen Informationsaustausch mit den betroffenen kantonalen Aufsichtsbehörden und mit der Hilfe der Eidgenössischen Bankenkommission die Vorfälle bei den involvierten Vorsorgeeinrichtungen aufzuklären und allenfalls koordiniert die notwendigen Massnahmen einzuleiten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3430 — abgerufen 19.11.2026 — D.Ip. · Erledigt
    ↩