Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.3470 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Einfachere SDR-Kontrollen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Georges TheilerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, eine Änderung von Artikel 25 Absatz 3 Litera c der Verordnung vom 29. November 2002 über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse (SDR) zu unterbreiten, sodass private, nach SAS akkreditierte Inspektionsstellen die Durchführung der periodischen Behälterprüfung nach ADR in der Schweiz eigenverantwortlich und rechtsgültig durchführen können.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor.»

Auszug

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Sie beantragt einstimmig, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Annahme der Motion. Angenommen - Adopté Schluss der Sitzung um 13.15 Uhr La séance est levée à 13 h 15 [PAGE 396]

06.06.2007, 15:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, eine Änderung von Artikel 25 Absatz 3 Litera c der Verordnung vom 29. November 2002 über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse (SDR) zu unterbreiten, sodass private, nach SAS akkreditierte Inspektionsstellen die Durchführung der periodischen Behälterprüfung nach ADR in der Schweiz eigenverantwortlich und rechtsgültig durchführen können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat unterstützt das Anliegen, dass auch private Prüfstellen für wiederkehrende Prüfungen zugelassen werden.
    • Entsprechende Rechtsänderungen sind im Rahmen des neuen Sicherheitskontrollgesetzes (SKG) und der Revision der Zusatzbotschaft zur Bahnreform 2 (1.
    • Teilpaket, Revision der Erlasse des öV, RöVE) bereits vorgesehen.
    • Die Motion Giezendanner05.3388 (Zulassung von privaten Unternehmungen für die ADR-Prüfung von Tankcontainern, IBC und Tankfahrzeugen), die einen ähnlichen Inhalt wie die vorliegende Motion hat, wurde vom Parlament bereits angenommen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3470 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩