
📋 Sicherheitspolitik. Entwicklungsschritt 2008-2011
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- FFFDP-Liberale Fraktion reicht Interpellation ein.
- Aufgrund der veränderten Bedrohungslage und der knapper werdenden finanziellen Mittel steht die Armee seit einigen Jahren unter einem erhöhten Reformdruck.1
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Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Aufgrund der veränderten Bedrohungslage und der knapper werdenden finanziellen Mittel steht die Armee seit einigen Jahren unter einem erhöhten Reformdruck.1
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- Die Diskussionen um den Entwicklungsschritt 2008-2011 zeigen allerdings, dass es dem Bundesrat nur ungenügend gelungen ist, diesen Schritt als notwendige und bedrohungsgerechte Anpassung an sich verändernde Herausforderungen zu erklären.
- Wir bitten den Bundesrat, die Antworten auf die nachfolgenden Fragen in die Kommissionsarbeit der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats einfliessen zu lassen:
- Während der Entwicklungsschritt materiell grösstenteils nachvollziehbar und gerechtfertigt ist, wies der Prozess der Revision deutliche Mängel auf.
- Wie beurteilt er den Entscheidungsfindungsprozess der Teilrevision der Armeeorganisation?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hat spätestens seit seinem ersten Beschluss über die Umsetzung der Armeereform im September 2004 das Parlament und die Öffentlichkeit darüber informiert, wieso ein Entwicklungsschritt der Armee nötig ist und worin er bestehen soll.1
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- Inzwischen hat sich gezeigt, dass weiterer Bedarf besteht, um zu erklären, dass die Armee mit einer relativ geringen Anpassung noch besser zur Sicherheit von Land und Volk beitragen kann, dass die unveränderte Weiterführung des Bisherigen auch aus finanziellen Gründen nicht möglich ist und dass die nötigen Anpassungen den von der Bundesverfassung, Militärgesetz und sicherheitspolitischem Bericht definierten Rahmen nicht sprengen.
- Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:1
📎 Quellen · 1
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Hängt zusammen mit
Laut parlament.ch
Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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