Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.3539 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Koordination der aussenpolitischen Aktivitäten des Bundesrates

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp StähelinTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, institutionelle und verfahrensmässige Massnahmen zu treffen, um die aussenpolitisch relevanten Aktivitäten und Auftritte seiner Mitglieder auf die festgelegten aussenpolitischen Ziele ausgerichtet zu koordinieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission und der Bundesrat schlagen vor, die Motion anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Mehrheit der Kommission und der Bundesrat schlagen vor, die Motion anzunehmen. Die Minderheit schlägt vor, sie abzulehnen.

01.10.2008, 14:47 · Amtliches Bulletin · Video

«In Abwesenheit von Frau John-Calame, die im Europarat sitzt, wurde ich gebeten, den Bericht in französischer Sprache kurzfristig zu übernehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In Abwesenheit von Frau John-Calame, die im Europarat sitzt, wurde ich gebeten, den Bericht in französischer Sprache kurzfristig zu übernehmen. Ich mache das daher mit grossem Vergnügen und hoffe, dies mit Effizienz zu tun. Die Kommission für auswärtige Politik hat diesen Gegenstand an ihrer Sitzung vom 15. Oktober 2007 behandelt.

01.10.2008, 14:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Zu einer Zeit, in der fast alle staatlichen Aktivitäten eine internationale Dimension haben, ist die Notwendigkeit der Koordination evident.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zu einer Zeit, in der fast alle staatlichen Aktivitäten eine internationale Dimension haben, ist die Notwendigkeit der Koordination evident. Eine einheitliche und kohärente Aussenpolitik ist eine notwendige Bedingung für den Schutz der Interessen der Schweiz.

01.10.2008, 14:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Kollege Föhn, ich glaube, Sie haben sich etwas taub gestellt.»

Auszug

Kollege Föhn, ich glaube, Sie haben sich etwas taub gestellt. Ich habe die Diskussion genau so wiedergegeben, wie sie in der Kommission verlaufen ist. Man hat gesagt: Eigentlich müsste der Bundesrat handeln; er wüsste es eigentlich.

01.10.2008, 14:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Kommissionssprecher, Sie haben jetzt in Ihrer Begründung nur gesagt, dass diese Motion quasi nicht gut ist, dass man daran nur Negatives sieht.»

Auszug

Herr Kommissionssprecher, Sie haben jetzt in Ihrer Begründung nur gesagt, dass diese Motion quasi nicht gut ist, dass man daran nur Negatives sieht. Am Schluss haben Sie von einem Wunsch gesprochen. Ansonsten waren es nur Negativpunkte. Sie haben nicht einen positiven Punkt dieser Motion erwähnt.

01.10.2008, 14:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, institutionelle und verfahrensmässige Massnahmen zu treffen, um die aussenpolitisch relevanten Aktivitäten und Auftritte seiner Mitglieder auf die festgelegten aussenpolitischen Ziele ausgerichtet zu koordinieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Die Hauptverantwortung für die Aussenpolitik und damit die Sicherstellung ihrer Kohärenz obliegt dem Bundesrat.
    • Zu diesem Zweck unterbreitet das EDA in Zusammenarbeit mit den anderen Departementen dem Bundesrat regelmässig Länderstrategien und andere Entscheidungsgrundlagen.
    • Die Instrumente für die Sicherstellung der Kohärenz und Koordination der aussenpolitischen Aktivitäten sind somit grundsätzlich vorhanden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3539 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩