Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.3576 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Nothilfe fördern. Flächendeckende Versorgung mit Defibrillatoren

Erledigt

Eingereicht von

Bea HeimSOSolothurn

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bea HeimSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den Kantonen und Fachorganisationen dafür zu sorgen und die rechtlichen Grundlagen dafür zu schaffen, dass möglichst rasch unser Land an allen Orten mit hohem Publikumsverkehr oder an Orten mit besonderen Gefährdungen mit AEDs (automatische externe Defibrillatoren) versehen ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den Kantonen und Fachorganisationen dafür zu sorgen und die rechtlichen Grundlagen dafür zu schaffen, dass möglichst rasch unser Land an allen Orten mit hohem Publikumsverkehr oder an Orten mit besonderen Gefährdungen mit AEDs (automatische externe Defibrillatoren) versehen ist.1
    + 1 mehr
    • Zudem ist die breite Ausbildung von weiten Kreisen der Bevölkerung in der Anwendung dieser Geräte zu fördern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bund ist im Bereich der Versorgung mit Notfallmedizin oder mit Bezug auf schwere Herzerkrankungen gesetzgeberisch bisher nicht tätig geworden.
    • Im Bereich der Gesundheitsversorgung verfügt der Bund grundsätzlich über keine Kompetenz.
    • Vor dem Hintergrund von Artikel 3 der Bundesverfassung bildet die Gesundheitsversorgung, zu der ohne Zweifel die hinreichende Organisation bzw. Bereitstellung von medizinischen Notfalldiensten gehört, deshalb eine Aufgabe der Kantone.
    • Näher zu prüfen bliebe, ob schwere Herzerkrankungen im Allgemeinen oder das Kammerflimmern im Speziellen als bösartige Krankheiten im Sinne von Artikel 118 Absatz 2 Buchstabe b der Bundesverfassung gelten könnten und der Bund damit über eine Zuständigkeit zu deren Bekämpfung verfügen würde.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Bea HeimUrheber/inRoland F. BorerMitunterzeichner/inJacques-Simon EgglyMitunterzeichner/inUlrich GiezendannerMitunterzeichner/inAndrea HämmerleMitunterzeichner/inPeter VollmerMitunterzeichner/inJosef ZisyadisMitunterzeichner/inHermann WeyenethMitunterzeichner/inSimon SchenkMitunterzeichner/inBoris BangaMitunterzeichner/inDidier BerberatMitunterzeichner/inRemo GysinMitunterzeichner/inLiliane Maury PasquierMitunterzeichner/inRudolf RechsteinerMitunterzeichner/inJean-Claude RennwaldMitunterzeichner/inHans WidmerMitunterzeichner/inChristian WaberMitunterzeichner/inJacqueline FehrMitunterzeichner/inSerge BeckMitunterzeichner/inRuedi AeschbacherMitunterzeichner/inMaurice ChevrierMitunterzeichner/inMarlyse Dormond BéguelinMitunterzeichner/inJean Henri DunantMitunterzeichner/inHans-Jürg FehrMitunterzeichner/inUrsula Haller VanniniMitunterzeichner/inRudolf JoderMitunterzeichner/inHans KaufmannMitunterzeichner/inAnne-Catherine Menétrey-SavaryMitunterzeichner/inMeinrado RobbianiMitunterzeichner/inUlrich SiegristMitunterzeichner/inPierre TriponezMitunterzeichner/inUrsula WyssMitunterzeichner/inValérie GarbaniMitunterzeichner/inBarbara Marty KälinMitunterzeichner/inMaya GrafMitunterzeichner/inUeli LeuenbergerMitunterzeichner/inGeri MüllerMitunterzeichner/inKurt FluriMitunterzeichner/inPierre-François VeillonMitunterzeichner/inChantal GalladéMitunterzeichner/inSilvia SchenkerMitunterzeichner/inLuc RecordonMitunterzeichner/inWalter MüllerMitunterzeichner/inMartin BäumleMitunterzeichner/inMargret Kiener NellenMitunterzeichner/inChristian LevratMitunterzeichner/inPierre KohlerMitunterzeichner/inHans StöckliMitunterzeichner/inFrancine John-CalameMitunterzeichner/inLouis SchelbertMitunterzeichner/inUrs BernhardsgrütterMitunterzeichner/inGesundheitThema
Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3576 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩