Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.3584 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Unabhängigkeit der Postregulationsbehörde

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-René GermanierVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, so bald wie möglich einen Entwurf für die Organisation der Postregulationsbehörde vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Wir betonen bei dieser Gelegenheit, dass die Postregulierungsbehörde bereits heute gute, wesentliche Beiträge leistet.»

Auszug

Wir gehen davon aus, dass die Problematik der Unabhängigkeit der Postregulierungsbehörde im Zusammenhang mit der neuen Postgesetzgebung geordnet wird und dass die Geschichte dorthin gehört. Wir betonen bei dieser Gelegenheit, dass die Postregulierungsbehörde bereits heute gute, wesentliche Beiträge leistet.

04.10.2007, 13:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Nationalrat hat die Motion am 23. März 2007 angenommen.»

Auszug

Der Nationalrat hat die Motion am 23. März 2007 angenommen. Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ebenso wie der Bundesrat die Annahme der Motion.

04.10.2007, 13:33 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, so bald wie möglich einen Entwurf für die Organisation der Postregulationsbehörde vorzulegen.1
    + 1 mehr
    • Der Entwurf soll es ermöglichen, die Unabhängigkeit der Postregulationsbehörde gegenüber dem Gesetzgeber und Eigner der Schweizerischen Post zu gewährleisten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat am 3. Mai 2006 das UVEK beauftragt, eine Revision des Post- und Postorganisationsgesetzes an die Hand zu nehmen.
    • Das Vernehmlassungsverfahren soll im Jahre 2007 durchgeführt werden.
    • Im Rahmen dieser Revision wird die Marktordnung neu definiert.
    • Ziel ist es, dass der Postmarkt sich frei von Diskriminierung und mit einheitlichen Spielregeln entwickelt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3584 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩