
← Start06.3648 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Anwendung der Altlastenverordnung
Erledigt
Eingereicht vonJohannes Randegger
JRFDP
BSBasel-Stadt
Mitunterzeichnende (12)
- Hans Rudolf Gysin
HGFDP
BLBasel-Landschaft
- AZAndreas Zeller
FDP
SGSt. Gallen
- Kurt Fluri
KFFDP
SOSolothurn
- Werner Messmer
WMFDP
TGThurgau
- Laura Sadis
LSFDP
TITessin
- Markus Hutter
MHFDP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Johannes Randegger
JRFDP
BSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- In der Schweiz gibt es Tausende von Altlasten und Altablagerungen (Deponien).1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In der Schweiz gibt es Tausende von Altlasten und Altablagerungen (Deponien).1
+ 4 mehr
- Einige dieser Altablagerungen-Mischdeponien, in denen auch kleinere Anteile chemischer Abfälle vermutet werden oder bereits nachgewiesen sind, werden seit Jahren historisch, technisch und analytisch untersucht.
- Dafür wurden bisher viele Millionen Franken ausgegeben.
- Aufgrund der unklaren Regelungen in der Altlastenverordnung zeichnet sich ab, dass weitere Kosten in Millionenhöhe folgen werden, ohne dass dadurch die Umweltsituation effektiv verbessert werden kann.
- Artikel 9 (Schutz des Grundwassers) der Altlastenverordnung legt fest, dass "ein belasteter Standort hinsichtlich des Schutzes des Grundwassers sanierungsbedürftig ist, wenn bei Grundwasserfassungen, die im öffentlichen Interesse liegen, vom Standort stammende Stoffe festgestellt werden, die Gewässer verunreinigen können".1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Für die Beurteilung der Sanierungsbedürftigkeit von belasteten Standorten hinsichtlich des Schutzes des Grundwassers sind in der Altlastenverordnung vom 26. August 1998 (SR 814.680) nutzungsbezogene Kriterien festgelegt.1
+ 4 mehr
- Für nicht nutzbares Grundwasser - und in geringerem Mass auch für potenziell nutzbares Grundwasser - werden gewisse Schadstoffeinträge toleriert.
- Strenge Massstäbe gelten für effektiv genutztes Grundwasser, d. h. für Trinkwasserfassungen von öffentlichem Interesse.
- Diese sollen nicht durch Schadstoffe aus Deponien oder Industriebetrieben verunreinigt werden.
- Gemäss Altlastenverordnung müssen zur Beurteilung der Sanierungsbedürftigkeit eines belasteten Standortes Untersuchungen am Standort selbst sowie in dessen unmittelbarem Umfeld durchgeführt werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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