Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.3664 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Keine Erhöhung der Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen

Erledigt

Eingereicht von

Rolf HegetschweilerZHZürich

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen im Jahre 2007 unverändert bei Fr.1
    + 1 mehr
    • 450.60 für Privathaushaltungen und 597 Franken für Gewerbebetriebe zu belassen und den Finanzbedarf der SRG SSR Idée suisse nicht mit neuen Empfangsgebühren zu decken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • In Anwendung von Artikel 70 des neuen Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) hat der Bundesrat die Höhe der Empfangsgebühren in der Vollzugsverordnung festzulegen, die gegenwärtig ausgearbeitet wird.
    • Im Rahmen dieser Vorbereitungsarbeiten hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) zunächst die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) beauftragt, den Finanzhaushalt der SRG zu untersuchen und mit Blick auf die Gebührenfestsetzung eine Auslegeordnung zu erstellen.
    • Die EFK hat zwar im Bereich der Unternehmensorganisation wegen teilweise ungenügender Abstimmung dezentraler Strukturen ein gewisses Sparpotenzial ausgemacht, hat der SRG aber insgesamt ein gutes Zeugnis ausgestellt.
    • Die SRG hat ferner auf Aufforderung des UVEK hin den Finanzbedarf und ihre Einnahmeprognosen für die nächsten vier Jahre offengelegt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3664 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩