Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.3671 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 AHV. Ergänzungsleistungen an im Ausland wohnende Empfänger?

Erledigt

Eingereicht von

Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fraktion der Schweizerischen Volkspartei reicht Interpellation ein.
  • Bei Ergänzungsleistungen sowie bei der im Rahmen der 11. AHV-Revision beabsichtigten Einführung der Vorruhestandsleistungen handelt es sich um Bedarfsleistungen, für welche gemäss Gesetz ein Wohnsitz in der Schweiz Voraussetzung ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Bei Ergänzungsleistungen sowie bei der im Rahmen der 11. AHV-Revision beabsichtigten Einführung der Vorruhestandsleistungen handelt es sich um Bedarfsleistungen, für welche gemäss Gesetz ein Wohnsitz in der Schweiz Voraussetzung ist.1
    + 4 mehr
    • Im Abstimmungskampf zur Erweiterung der Personenfreizügigkeit wurde seitens des Bundesrates immer wieder beteuert, dass nur Sozialversicherungsleistungen, nicht jedoch Ergänzungsleistungen an im Ausland wohnende Empfänger bezahlt werden müssen.
    • Eine Äusserung einer BSV-Vertreterin an der Sitzung der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates vom Juli 2006 sowie die Erläuterungen des Bundesrates in der Botschaft zur 11. AHV-Revision gehen aber auf einmal von einer Auszahlungspflicht von Ergänzungsleistungen und allfälligen Vorruhestandsleistungen ins Ausland aus.
    • Müssen Vorruhestandsleistungen ins Ausland exportiert werden?
    • Unter welchen Umständen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Vorruhestandsleistung1
    + 4 mehr
    • Die Vorruhestandsleistung (BBl 2006 2061; 11.
    • AHV-Revision, Neufassung; zweite Botschaft) wurde so ausgestaltet, dass ihr Export vermieden werden kann.
    • Einerseits ist diese Leistung als Bedarfsleistung konzipiert, und andererseits werden als Anspruchsvoraussetzungen der Wohnsitz und eine Vorversicherungsdauer von zwanzig Jahren in der Schweiz verlangt.
    • Gemäss der heute geltenden Regelung muss die Vorruhestandsleistung aufgrund dieser Gestaltungselemente im Rahmen des Freizügigkeitsabkommens Schweiz-EG und des revidierten Efta-Übereinkommens nicht exportiert werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Fraktion der Schweizerischen VolksparteiUrheber/inSoziale FragenThema
Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3671 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩