
← Start06.3708 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Den regionalen Personenverkehr auf der Schiene in der Zentralschweiz nicht behindern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Josy Gyr-Steiner
JGSP
SZSchwyz reicht Motion ein.
- Damit Konflikte zwischen Personen- und Güterverkehr auf der Schiene vermieden werden können, fordere ich den Bundesrat auf, in Ergänzung zur zukünftigen Entwicklung Bahnprojekte (ZEB) einen weiteren Bundesbeschluss für zusätzliche Projekte im Rahmen der Neat (Neat 2) vorzulegen, damit dem Problemdruck auf der Nord-Süd-Achse nach Fertigstellung des Gotthard- und des Ceneri-Basistunnels ab etwa 2016 entgegengewirkt werden kann.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Damit Konflikte zwischen Personen- und Güterverkehr auf der Schiene vermieden werden können, fordere ich den Bundesrat auf, in Ergänzung zur zukünftigen Entwicklung Bahnprojekte (ZEB) einen weiteren Bundesbeschluss für zusätzliche Projekte im Rahmen der Neat (Neat 2) vorzulegen, damit dem Problemdruck auf der Nord-Süd-Achse nach Fertigstellung des Gotthard- und des Ceneri-Basistunnels ab etwa 2016 entgegengewirkt werden kann.1
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- Wenn die Neat ihren Betrieb aufnehmen wird, droht der stark wachsende Güterverkehr aus Kapazitätsgründen die Regionalzüge von der Schiene zu kippen.
- Folgende Punkte sollen berücksichtigt werden:
- Die Verlagerung des Güterverkehrs darf nicht zulasten des regionalen Schienenverkehrs auf der Achse Erstfeld-Brunnen-Arth-Goldau-Zug-Zürich bzw. Luzern gehen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Das Schienennetz der Schweiz ist sehr gut ausgelastet.
- Einerseits ist eine gute Auslastung der Infrastruktur zu begrüssen, da diese somit optimal genutzt wird.
- Andererseits führt dies aber auch zunehmend zu Konkurrenz zwischen den verschiedenen Verkehrsarten Regionalverkehr, Fernverkehr und Güterverkehr auf dem Netz.
- Im Rahmen der Diskussionen über die Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte (Finis) und des Bundesgesetzes über den Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV-Anschluss-Gesetz) beauftragte das Parlament den Bundesrat mit der Erstellung einer Gesamtschau.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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