
← Start06.3712 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Altersbegrenzung für das Amt eines Bundesrates
Erledigt
Eingereicht vonRosmarie Zapfl
RZMIT
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Rosmarie Zapfl
RZMIT
ZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Bestimmungen dahingehend zu ergänzen, dass die Ausübung des Amtes als Bundesrat auf das 67. Altersjahr (d. h., nur 66-Jährige ...) begrenzt wird.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Bestimmungen dahingehend zu ergänzen, dass die Ausübung des Amtes als Bundesrat auf das 67. Altersjahr (d. h., nur 66-Jährige ...) begrenzt wird.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Nach Artikel 143 der Bundesverfassung sind in den Bundesrat alle Stimmberechtigten wählbar.
- Eine Altersschranke ist nicht vorgesehen.
- In seinem Bericht vom 21. April 2004 über Altersschranken auf kantonaler und kommunaler Ebene für Mitglieder der Exekutive und der Legislative (in Erfüllung der Motion Egerszegi-Obrist 02.3413) hat der Bundesrat Altersschranken generell als untaugliches Auswahlkriterium erachtet.
- Es besteht kein Anlass, von dieser Haltung abzuweichen, zumal die am 1. Januar 2000 in Kraft getretene Bundesverfassung in Artikel 8 Absatz 2 erstmals das Verbot der Altersdiskriminierung ausdrücklich verankert.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört