Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.3712 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Altersbegrenzung für das Amt eines Bundesrates

Erledigt

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Rosmarie ZapflZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Bestimmungen dahingehend zu ergänzen, dass die Ausübung des Amtes als Bundesrat auf das 67. Altersjahr (d. h., nur 66-Jährige ...) begrenzt wird.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Bestimmungen dahingehend zu ergänzen, dass die Ausübung des Amtes als Bundesrat auf das 67. Altersjahr (d. h., nur 66-Jährige ...) begrenzt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Nach Artikel 143 der Bundesverfassung sind in den Bundesrat alle Stimmberechtigten wählbar.
    • Eine Altersschranke ist nicht vorgesehen.
    • In seinem Bericht vom 21. April 2004 über Altersschranken auf kantonaler und kommunaler Ebene für Mitglieder der Exekutive und der Legislative (in Erfüllung der Motion Egerszegi-Obrist 02.3413) hat der Bundesrat Altersschranken generell als untaugliches Auswahlkriterium erachtet.
    • Es besteht kein Anlass, von dieser Haltung abzuweichen, zumal die am 1. Januar 2000 in Kraft getretene Bundesverfassung in Artikel 8 Absatz 2 erstmals das Verbot der Altersdiskriminierung ausdrücklich verankert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3712 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩