Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Toni BortoluzziZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat richtet pro Jahr knapp 190 Millionen Franken an Behindertenorganisationen und Ausbildungsstätten aus.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat richtet pro Jahr knapp 190 Millionen Franken an Behindertenorganisationen und Ausbildungsstätten aus.1
    + 4 mehr
    • Dies ist zwar im ganzen IV-Budget ein verschwindend "kleiner" Betrag, bezogen auf andere Geschäfte ist die Dimension dieser Zahlungen aber erheblich.
    • Die kantonalen IV-Stellen, welche mit dem IV-Vollzug in den Kantonen vertraut sind, kosten den Bund nur unwesentlich mehr, obwohl diese einen klaren gesetzlichen Auftrag erfüllen müssen.
    • Daher erbitte ich den Bundesrat um Auskunft über die folgenden Fragen:
    • Wie viele Mittel gibt er an Behindertenorganisationen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die IV gibt, gestützt auf Artikel 74 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG), insgesamt rund 193 Millionen Franken für die Beiträge an Institutionen aus.1
    + 4 mehr
    • Davon fallen 146 Millionen Franken an die Organisationen der privaten Behindertenhilfe und das begleitete Wohnen und 47 Millionen Franken an die Ausbildungsstätten.
    • Im Durchschnitt werden rund 50 Prozent der Vollkosten durch die IV mitfinanziert.
    • Den Restbetrag finanzieren die Organisationen über Spenden, Erträge, Legate usw. Die Beiträge an Dachorganisationen, begleitetes Wohnen und Ausbildungsstätten machten im Jahre 2004 1,7 Prozent der Gesamtausgaben der IV aus.
    • Die Beiträge an Ausbildungsstätten fallen mit dem Inkrafttreten der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA) für die IV weg (voraussichtlich auf 1. Januar 2008).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3728 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩