
← Start06.3728 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Transparenz über IV-Millionen an Behindertenorganisationen
Erledigt
Eingereicht vonToni Bortoluzzi
TBSVP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (12)
- Lieni Füglistaller
LFSVP
AGAargau
- Hans Ulrich Mathys
HMSVP
AGAargau
- Rudolf Joder
RJSVP
BEBern
- Fritz Abraham Oehrli
FOSVP
BEBern
- Simon Schenk
SSSVP
BEBern
- Hansruedi Wandfluh
HWSVP
BEBern
- Hermann Weyeneth
HWSVP
BEBern
- Jean-François Rime
JRSVP
FRFreiburg
- Otto Laubacher
OLSVP
LULuzern
- Max Binder
MBSVP
ZHZürich
- Ulrich Schlüer
USSVP
ZHZürich
- Jürg Stahl
JSSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Toni Bortoluzzi
TBSVP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat richtet pro Jahr knapp 190 Millionen Franken an Behindertenorganisationen und Ausbildungsstätten aus.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat richtet pro Jahr knapp 190 Millionen Franken an Behindertenorganisationen und Ausbildungsstätten aus.1
+ 4 mehr
- Dies ist zwar im ganzen IV-Budget ein verschwindend "kleiner" Betrag, bezogen auf andere Geschäfte ist die Dimension dieser Zahlungen aber erheblich.
- Die kantonalen IV-Stellen, welche mit dem IV-Vollzug in den Kantonen vertraut sind, kosten den Bund nur unwesentlich mehr, obwohl diese einen klaren gesetzlichen Auftrag erfüllen müssen.
- Daher erbitte ich den Bundesrat um Auskunft über die folgenden Fragen:
- Wie viele Mittel gibt er an Behindertenorganisationen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die IV gibt, gestützt auf Artikel 74 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG), insgesamt rund 193 Millionen Franken für die Beiträge an Institutionen aus.1
+ 4 mehr
- Davon fallen 146 Millionen Franken an die Organisationen der privaten Behindertenhilfe und das begleitete Wohnen und 47 Millionen Franken an die Ausbildungsstätten.
- Im Durchschnitt werden rund 50 Prozent der Vollkosten durch die IV mitfinanziert.
- Den Restbetrag finanzieren die Organisationen über Spenden, Erträge, Legate usw. Die Beiträge an Dachorganisationen, begleitetes Wohnen und Ausbildungsstätten machten im Jahre 2004 1,7 Prozent der Gesamtausgaben der IV aus.
- Die Beiträge an Ausbildungsstätten fallen mit dem Inkrafttreten der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA) für die IV weg (voraussichtlich auf 1. Januar 2008).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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