Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martin BäumleZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, dem Parlament eine Änderung des Energiegesetzes zu unterbreiten, damit folgende Forderungen erfüllt werden:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Wir haben ja sehr ausführlich darüber diskutiert.»

Auszug

Ihre Kommission teilt die Meinung des Motionärs, dass jede Gebäudeerneuerung ohne energietechnische Massnahmen eine vergebene Chance zur nachhaltigen Verbesserung des Gebäudebestandes ist. Wir haben ja sehr ausführlich darüber diskutiert.

12.03.2008, 12:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.»

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motion.

12.03.2008, 12:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, dem Parlament eine Änderung des Energiegesetzes zu unterbreiten, damit folgende Forderungen erfüllt werden:1
    + 2 mehr
    • Die finanziellen Fördermittel für Um- und Neubauten von Gebäuden nach dem Minergie- bzw. Minergie-P-Standard in den zwölf Gebäudekategorien (MFH, EFH, Verwaltung, Schulen, Verkauf, Restaurants, Versammlungslokale, Spitäler, Industrie, Lager, Sportbauten, Hallenbäder) werden erhöht.
    • Dabei soll die Unterstützung zu 75 Prozent vom Bund und zu 25 Prozent von den Kantonen getragen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Für Massnahmen im Gebäudebereich sind gemäss Artikel 89 der Bundesverfassung vor allem die Kantone zuständig.
    • Nach Artikel 15 des Energiegesetzes wird die finanzielle Förderung von Massnahmen im Gebäudebereich durch Globalbeiträge des Bundes an die Kantone gewährleistet.
    • Die Höhe der Globalbeiträge im Budget des Bundesamtes für Energie wird jährlich vom Parlament festgelegt (2007: 13,2 Millionen Franken).
    • Die gesetzliche Voraussetzung zur Erfüllung der ersten Forderung des Motionärs besteht somit bereits.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3762 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 21.3.2007 — Frühjahrssession 2007 · 93:75 (8 Enth.)
    ↩