
← Start06.3770 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Verbindliche Roadmap zur Reduktion der Regulierungsdichte
Erledigt
Eingereicht vonBrigitte Häberli-Koller
BHMIT
TGThurgau
Mitunterzeichnende (14)
- Markus Zemp
MZMIT
AGAargau
- Arthur Loepfe
ALMIT
AIAppenzell Innerrhoden
- Norbert Hochreutener
NHMIT
BEBern
- Walter Jermann
WJMIT
BLBasel-Landschaft
- Dominique de Buman
DDMIT
FRFreiburg
- Ida Glanzmann-Hunkeler
IGMIT
LULuzern
- Ruedi Lustenberger
RLMIT
LULuzern
- Adriano Imfeld
AIMIT
OWObwalden
- Jakob Büchler
JBMIT
SGSt. Gallen
- Elvira Bader
EBMIT
SOSolothurn
- Gerhard Pfister
GPMIT
ZGZug
- Urs Hany
UHMIT
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Brigitte Häberli-Koller
BHMIT
TGThurgau reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird aufgefordert, bis zur Herbstsession 2007 eine verbindliche Roadmap zur Reduktion der Regulierungsdichte mit folgendem Inhalt vorzulegen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird aufgefordert, bis zur Herbstsession 2007 eine verbindliche Roadmap zur Reduktion der Regulierungsdichte mit folgendem Inhalt vorzulegen:1
+ 2 mehr
- Auflistung aller Erlasse (Gesetze, Verordnungen), die aufgehoben, gestrichen, gekürzt oder entschlackt werden können;
- Auflistung von Einzelbestimmungen, Gesetzesabschnitten und Bewilligungspflichten, welche gestrichen werden könnten;1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat hat am 3. Mai 2006 im Rahmen der Bundesverwaltungsreform u. a. auch grünes Licht zum Start des Projektes "Formelle Überprüfung des Bundesrechtes" gegeben.
- Dieses Projekt hat zum Ziel, bei allen Erlassen abzuklären, ob sie vollständig oder in Teilen aufgehoben werden können.
- Resultat dieser Überprüfung wird eine Sammelbotschaft sein, die noch in diesem Jahr zuhanden der eidgenössischen Räte verabschiedet werden soll.
- Die Verordnungen des Bundesrates werden in gleicher Weise behandelt und ebenfalls mittels Sammelerlass bereinigt.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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