Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Brigitte Häberli-KollerTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, bis zur Herbstsession 2007 eine verbindliche Roadmap zur Reduktion der Regulierungsdichte mit folgendem Inhalt vorzulegen:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, bis zur Herbstsession 2007 eine verbindliche Roadmap zur Reduktion der Regulierungsdichte mit folgendem Inhalt vorzulegen:1
    + 2 mehr
    • Auflistung aller Erlasse (Gesetze, Verordnungen), die aufgehoben, gestrichen, gekürzt oder entschlackt werden können;
    • Auflistung von Einzelbestimmungen, Gesetzesabschnitten und Bewilligungspflichten, welche gestrichen werden könnten;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat am 3. Mai 2006 im Rahmen der Bundesverwaltungsreform u. a. auch grünes Licht zum Start des Projektes "Formelle Überprüfung des Bundesrechtes" gegeben.
    • Dieses Projekt hat zum Ziel, bei allen Erlassen abzuklären, ob sie vollständig oder in Teilen aufgehoben werden können.
    • Resultat dieser Überprüfung wird eine Sammelbotschaft sein, die noch in diesem Jahr zuhanden der eidgenössischen Räte verabschiedet werden soll.
    • Die Verordnungen des Bundesrates werden in gleicher Weise behandelt und ebenfalls mittels Sammelerlass bereinigt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3770 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩