Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.3794 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Beitritt der Schweiz zum Open-Sky-Abkommen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michel BéguelinVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, die notwendigen Schritte zu unternehmen, damit die Schweiz dem Open-Sky-Abkommen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beitreten kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Zurückgezogen - Retiré Präsident (Brändli Christoffel, erster Vizepräsident): Ich darf Herrn Bundesrat Schmid verabschieden.»

Auszug

Ich darf Herrn Bundesrat Schmid verabschieden. Ich wünsche ihm weiterhin einen positiven Tag. (Heiterkeit)

08.03.2007, 12:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie können erstens davon ausgehen, dass wir auch in diesem Punkt die Entwicklung weiter verfolgen.»

Auszug

Sie können erstens davon ausgehen, dass wir auch in diesem Punkt die Entwicklung weiter verfolgen. Wir sehen effektiv personelle, finanzielle Engpässe als Hauptgründe.

08.03.2007, 12:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, haben Sie eine Stellungnahme zu den von mir gemachten Bemerkungen?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Bundesrat, haben Sie eine Stellungnahme zu den von mir gemachten Bemerkungen?

08.03.2007, 12:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Kann ich daraus schliessen, dass die Motion zurückgezogen worden ist?»

Auszug

Kann ich daraus schliessen, dass die Motion zurückgezogen worden ist?

08.03.2007, 12:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Kommentar lautete: «Ziel nicht erreicht mangels Ressourcen».»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Worum geht es? Bei der Prüfung des Bundesratsberichts 2005 im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten unter dem Ziel 9 «Beitritt zum Vertrag ‚Offener Himmel‘» wurde festgehalten, dass dieses Ziel nicht erreicht worden war. Der Kommentar lautete: «Ziel nicht erreicht mangels Ressourcen».

08.03.2007, 12:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, die notwendigen Schritte zu unternehmen, damit die Schweiz dem Open-Sky-Abkommen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beitreten kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Vertrag über den Offenen Himmel (Open-Sky-Vertrag) ist am Rande der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ausgehandelt worden.
    • Er ist ein komplementäres Instrument, mit dem Ziel, im Bereich militärischer Aktivitäten und Potenziale die Transparenz zu fördern und die Vertrauensbildung zu stärken.
    • Der Vertrag sieht gegenseitige Beobachtungsflüge über dem Hoheitsgebiet der Vertragsstaaten vor.
    • Die hierfür eingesetzten unbewaffneten Militärflugzeuge sind mit normierten und zertifizierten Sensoren ausgerüstet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3794 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩