Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Abstimmung - Vote Für Annahme des Postulates .... 12 Stimmen Dagegen .... 8 Stimmen [PAGE 302]»

22.03.2007, 11:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sind der Auffassung, dass die Verordnungen vereinfacht und die überflüssigen abgeschafft werden müssen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bin der Meinung, dass in der Sache keine Divergenz zwischen dem Bundesrat und Herrn Stähelin besteht. Wir sind der Auffassung, dass die Verordnungen vereinfacht und die überflüssigen abgeschafft werden müssen.

22.03.2007, 11:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie wir alle wissen, wirken sich dichte, allzu dichte Regulierungen in aller Regel preistreibend aus.»

Auszug

Dieses Postulat zählt 17 Verordnungen auf, im Wesentlichen auf der Departementsstufe, die sich mit Produkte- und Lebensmittelrecht befassen und welche zum grossen Teil sehr detaillierte Regulierungen enthalten. Wie wir alle wissen, wirken sich dichte, allzu dichte Regulierungen in aller Regel preistreibend aus.

22.03.2007, 11:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

22.03.2007, 11:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, in einem Bericht darzulegen:1
    + 2 mehr
    • wie die nachfolgenden Erlasse preistreibend für Konsumentinnen und Konsumenten in der Schweiz wirken;
    • welche Artikel in den nachfolgenden Erlassen geändert werden müssten, sodass technische Handelshemmnisse namentlich mit der EU abgebaut und die Produkte entsprechend verbilligt werden könnten;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat hat am 29. November 2006 einen Vorschlag für die Revision des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (THG, SR 946.51) in die Vernehmlassung geschickt.
    • Die Vernehmlassung dauert bis zum 16. März 2007.
    • Der Bundesrat hat damit bekräftigt, dass er gewillt ist, die heute noch bestehenden Differenzen zwischen dem schweizerischen Recht und dem EG-Recht zu beseitigen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3798 — abgerufen 20.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩