Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.3799 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Änderung des Bundesgesetzes über die Mehrwertsteuer

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich glaube, gut verstanden zu haben, was die Interpellantin möchte, gilt sie doch in diesem Rat als eine der profiliertesten Bildungspolitikerinnen, die sich seit Jahren immer wieder intensiv um das Bildungswesen und um …»

Auszug

«Ich glaube, gut verstanden zu haben, was die Interpellantin möchte, gilt sie doch in diesem Rat als eine der profiliertesten Bildungspolitikerinnen, die sich seit Jahren immer wieder intensiv um das Bildungswesen und um das Universitätswesen bemüht hat. Im Zusammenhang mit der Mehrwertsteuervorlage haben wir drei Mode…»

06.03.2007, 13:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss leider die Diskussion in deutscher Sprache beginnen, weil meine Unterlagen in Deutsch verfasst sind und mir die entsprechenden Ausdrücke im Französischen fehlen.»

Auszug

Ich muss leider die Diskussion in deutscher Sprache beginnen, weil meine Unterlagen in Deutsch verfasst sind und mir die entsprechenden Ausdrücke im Französischen fehlen.

06.03.2007, 13:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Langenberger beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

06.03.2007, 13:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Sind die Bildungsleistungen auch im neuen Bundesgesetz vom 2. September 1999 über die Mehrwertsteuer (MWStG) von der Mehrwertsteuer ausgenommen?1
    + 2 mehr
    • Wird den neuen Zusammenarbeitsformen und Bildungsstrukturen bei der Hochschul- und Fachhochschulzusammenarbeit im neuen MWStG Rechnung getragen, indem ein allfälliger Leistungsaustausch zwischen den beteiligten Bildungsinstitutionen nicht der Mehrwertsteuer unterliegt?
    • Unterliegen Forschungsarbeiten im Zusammenhang mit Bildungsleistungen (Beispiel: universitäre Forschungsarbeiten, welche schlussendlich Bildungszwecken dienen) im neuen MWStG nicht mehr der Mehrwertsteuer?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat kürzlich die Vernehmlassung zur Revision des Bundesgesetzes über die Mehrwertsteuer (MWStG) eröffnet.1
    + 4 mehr
    • Das Ziel dieser Reform liegt in einer radikalen Vereinfachung des Systems, der Gewährung grösstmöglicher Rechtssicherheit für die Steuerpflichtigen, der Erhöhung der Transparenz und in einer verstärkten Kundenorientierung der Verwaltung.
    • Der Bundesrat hat mehrere Module zur Änderung des MWStG in die Vernehmlassung gegeben.
    • Nach dem ersten Modul werden die Bildungsleistungen wie bis anhin von der Steuer ausgenommen.
    • In anderen Modulen wird die Abschaffung der meisten der heute bestehenden 25 Steuerausnahmen vorgeschlagen, darunter auch diejenige für die Bildungsleistungen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3799 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩