
← Start06.3808 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Förderung von Uno-Friedensmissionen. Abgabe von überschüssigem Kriegsmaterial
Erledigt
Eingereicht vonEdi Engelberger
EEFDP
NWNidwalden
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Edi Engelberger
EEFDP
NWNidwalden reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Kriegsmaterialverordnung in dem Sinne anzupassen, dass überschüssiges Kriegsmaterial der Schweizer Armee auch an durch die Uno mandatierte Staaten zur Verwendung in spezifischen Uno-Missionen exportiert werden kann, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Kriegsmaterialverordnung in dem Sinne anzupassen, dass überschüssiges Kriegsmaterial der Schweizer Armee auch an durch die Uno mandatierte Staaten zur Verwendung in spezifischen Uno-Missionen exportiert werden kann, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:1
+ 2 mehr
- Der Export erfolgt nur an von der Uno mandatierte Staaten, an welche die Schweiz schon bisher Kriegsmaterial exportiert hat.
- Die von der Uno mandatierten Staaten müssen über einen langjährigen, kontinuierlichen Leistungsausweis in ausgeführten Uno-Friedensmissionen verfügen und zudem zum Zeitpunkt der Ausfuhr mindestens 5000 Personen für Uno-Missionen stellen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat verweist vorerst auf seine ausführliche Antwort auf die das gleiche Ziel verfolgende Motion des Motionärs vom 4. Oktober 2006.
- Einem Aufruf der Vereinten Nationen folgend und gestützt auf die Resolution 1546 des Uno-Sicherheitsrates bewilligte der Bundesrat mit Beschluss vom 29. Juni 2005 die Ausfuhr von 180 gepanzerten Mannschaftstransportwagen M-113 für den Einsatz zugunsten der irakischen Sicherheitskräfte in Irak.
- Nachdem jedoch nicht alle von der Schweiz geforderten Zusicherungen erbracht wurden, suspendierte der Bundesrat am 24. August 2005 seine zuvor erteilte Bewilligung.
- Gleichzeitig ordnete er die Überprüfung des Verfahrens zur Behandlung von Gesuchen für den Export von Kriegsmaterial an, was zur Einsetzung einer Interdepartementalen Arbeitsgruppe (IDA) führte.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört