Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Edi EngelbergerNWNidwalden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Kriegsmaterialverordnung in dem Sinne anzupassen, dass überschüssiges Kriegsmaterial der Schweizer Armee auch an durch die Uno mandatierte Staaten zur Verwendung in spezifischen Uno-Missionen exportiert werden kann, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Kriegsmaterialverordnung in dem Sinne anzupassen, dass überschüssiges Kriegsmaterial der Schweizer Armee auch an durch die Uno mandatierte Staaten zur Verwendung in spezifischen Uno-Missionen exportiert werden kann, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:1
    + 2 mehr
    • Der Export erfolgt nur an von der Uno mandatierte Staaten, an welche die Schweiz schon bisher Kriegsmaterial exportiert hat.
    • Die von der Uno mandatierten Staaten müssen über einen langjährigen, kontinuierlichen Leistungsausweis in ausgeführten Uno-Friedensmissionen verfügen und zudem zum Zeitpunkt der Ausfuhr mindestens 5000 Personen für Uno-Missionen stellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat verweist vorerst auf seine ausführliche Antwort auf die das gleiche Ziel verfolgende Motion des Motionärs vom 4. Oktober 2006.
    • Einem Aufruf der Vereinten Nationen folgend und gestützt auf die Resolution 1546 des Uno-Sicherheitsrates bewilligte der Bundesrat mit Beschluss vom 29. Juni 2005 die Ausfuhr von 180 gepanzerten Mannschaftstransportwagen M-113 für den Einsatz zugunsten der irakischen Sicherheitskräfte in Irak.
    • Nachdem jedoch nicht alle von der Schweiz geforderten Zusicherungen erbracht wurden, suspendierte der Bundesrat am 24. August 2005 seine zuvor erteilte Bewilligung.
    • Gleichzeitig ordnete er die Überprüfung des Verfahrens zur Behandlung von Gesuchen für den Export von Kriegsmaterial an, was zur Einsetzung einer Interdepartementalen Arbeitsgruppe (IDA) führte.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3808 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩