Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.3811 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Transparenz in der Gebührenbelastung

Erledigt

Eingereicht von

Rudolf SteinerSOSolothurn

Beraten in🏛️ WAK-S · Kommission für Wirtschaft und Abgaben Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Rudolf SteinerSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, analog der jährlichen Erhebung "Steuerbelastung in der Schweiz" jährlich auch eine Erhebung "Gebührenbelastung in der Schweiz" vorzunehmen und zu publizieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Wenn ich jetzt den Widerstand des Bundesrates gegen den Antrag einer geschlossenen ständerätlichen Kommission ankündige, ist das absolut chancenlos.»

Auszug

Ich ahne natürlich, was geschehen wird. Wenn ich jetzt den Widerstand des Bundesrates gegen den Antrag einer geschlossenen ständerätlichen Kommission ankündige, ist das absolut chancenlos. Ich möchte Sie aber trotzdem noch auf zwei, drei Dinge aufmerksam machen.

05.03.2008, 10:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat einen schriftlichen Bericht verfasst und damit das schriftliche Verfahren vorgesehen.»

Auszug

Die Kommission hat einen schriftlichen Bericht verfasst und damit das schriftliche Verfahren vorgesehen. Nachdem der Bundesrat aber an seiner Ablehnung festhält, erlaube ich mir doch noch, zwei, drei Sätze zu den Überlegungen Ihrer Kommission zu diesem Geschäft zu sagen.

05.03.2008, 10:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor.»

Auszug

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Sie beantragt mit 9 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt Ablehnung der Motion.

05.03.2008, 10:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, analog der jährlichen Erhebung "Steuerbelastung in der Schweiz" jährlich auch eine Erhebung "Gebührenbelastung in der Schweiz" vorzunehmen und zu publizieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die jährliche Erhebung über die Steuerbelastung in der Schweiz basiert auf standardisierten Steuerobjekten (Steuersubstanz) und Steuersubjekten (Steuerzahler).
    • Nach Berücksichtigung der gesetzlichen Steuerabzüge und Anwendung der geltenden Steuertarife ist ein Vergleich der Steuerbelastung von einem Kanton zum anderen sowie zwischen den erhobenen Gemeinden möglich, weil sowohl die Bemessungsgrundlage der Steuer als auch die Steuertarife im ganzen Land formell einheitlich und vergleichbar sind.
    • Die Realisierung einer solchen Schweizer Erhebung über Gebühren und Abgaben ist leider nicht möglich.
    • Die Basis für Gebühren und Abgaben sind der Konsum oder die Beanspruchung von öffentlichen Leistungen, die von einem Benutzer zum anderen nicht identisch sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3811 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩