«Wenn ich jetzt den Widerstand des Bundesrates gegen den Antrag einer geschlossenen ständerätlichen Kommission ankündige, ist das absolut chancenlos.»
Auszug
Ich ahne natürlich, was geschehen wird. Wenn ich jetzt den Widerstand des Bundesrates gegen den Antrag einer geschlossenen ständerätlichen Kommission ankündige, ist das absolut chancenlos. Ich möchte Sie aber trotzdem noch auf zwei, drei Dinge aufmerksam machen.
«Die Kommission hat einen schriftlichen Bericht verfasst und damit das schriftliche Verfahren vorgesehen.»
Auszug
Die Kommission hat einen schriftlichen Bericht verfasst und damit das schriftliche Verfahren vorgesehen. Nachdem der Bundesrat aber an seiner Ablehnung festhält, erlaube ich mir doch noch, zwei, drei Sätze zu den Überlegungen Ihrer Kommission zu diesem Geschäft zu sagen.
«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor.»
Auszug
Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Sie beantragt mit 9 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt Ablehnung der Motion.
Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

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«Wenn ich jetzt den Widerstand des Bundesrates gegen den Antrag einer geschlossenen ständerätlichen Kommission ankündige, ist das absolut chancenlos.»
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