
← Start06.3818 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Invalidenversicherung. Bundesgerichtsurteil und Sinn des Gesetzes
Erledigt
Eingereicht vonStéphane Rossini
SRSP
VSWallis
Mitunterzeichnende (13)
- André Daguet
ADSP
BEBern
- Christian Levrat
CLSP
FRFreiburg
- Maria Bernasconi
MBSP
GEGenf
- Liliane Maury Pasquier
LMSP
GEGenf
- Jean-Claude Rennwald
JRSP
JUJura
- Hans Widmer
HWSP
LULuzern
- Didier Berberat
DBSP
NENeuenburg
- Valérie Garbani
VGSP
NENeuenburg
- Edith Graf-Litscher
EGSP
TGThurgau
- Marlyse Dormond Béguelin
MDSP
VDWaadt
- Roger Nordmann
RNSP
VDWaadt
- Pierre Salvi
PSSP
VDWaadt
- Andreas Gross
AGSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Stéphane Rossini
SRSP
VSWallis reicht Interpellation ein.
- Aus einem Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (I 844/04 vom 25. Juli 2005), das sich im Übrigen auf eine frühere Praxis stützt (BGE 125 V 146), ergibt sich, dass invalide Personen, die vor dem Eintritt des Gesundheitsschadens ihre Arbeitszeit zwischen Erwerbstätigkeit und Hausarbeit aufteilten, systematisch benachteiligt sind, indem ihr Invaliditätsgrad niedriger eingestuft wird, als er in Wirklichkeit ist.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Aus einem Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (I 844/04 vom 25. Juli 2005), das sich im Übrigen auf eine frühere Praxis stützt (BGE 125 V 146), ergibt sich, dass invalide Personen, die vor dem Eintritt des Gesundheitsschadens ihre Arbeitszeit zwischen Erwerbstätigkeit und Hausarbeit aufteilten, systematisch benachteiligt sind, indem ihr Invaliditätsgrad niedriger eingestuft wird, als er in Wirklichkeit ist.1
+ 2 mehr
- Diese Gerichtspraxis erscheint problematisch, namentlich wenn man Folgendes berücksichtigt:
- Bei der Anwendung der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung wird eine nichterwerbstätige versicherte Person möglicherweise als nicht-invalid eingestuft, obwohl sie als invalid eingestuft würde, wenn sie erwerbstätig wäre.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Eidgenössische Versicherungsgericht (EVG) hat sich wiederholt mit der Frage der Invaliditätsbemessung bei Teilerwerbstätigen befasst.1
+ 4 mehr
- Nach seiner Praxis gemäss BGE 125 V 146 hat die Bemessung der Invalidität für die beiden Bereiche Erwerbstätigkeit und Haushalt gesondert zu erfolgen.
- Wechselwirkungen zwischen den Bereichen Erwerbstätigkeit und Haushalt aufgrund der erhöhten Belastung durch die Gesundheitsschädigung dürfen nicht berücksichtigt werden.
- Benötigt beispielsweise eine versicherte Person aufgrund ihres Gesundheitsschadens mehr Energie für die Erledigung des Haushaltes, so muss diese Tatsache bei der Festlegung der Einschränkungen im Bereich Erwerbstätigkeit ausser Acht gelassen werden.
- In einem Urteil vom 25. Juli 2005 (I 844/04) hat das EVG unter Anwendung der genannten Praxis bei einer teilerwerbstätigen Versicherten festgehalten, dass bei zumutbarer Ausschöpfung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit in den Bereichen Erwerbstätigkeit und Haushalt kein Anspruch auf eine IV-Rente gegeben sei.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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