Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.3819 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Legislaturplanung 2008-2011. Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, in die Legislaturplanung 2008-2011 folgendes Ziel aufzunehmen:1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz soll im europäischen Vergleich eine führende Nation auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) werden.
    • Messbare Ziele sind zu setzen, entsprechende Massnahmen zu definieren.
    • Der Grad der Zielerreichung ist alle zwei Jahre zu kommunizieren.
    • Die Schweiz soll einerseits bei der Internetnutzung und der Breitbandversorgung ihre Spitzenposition halten und andererseits im E-Health, E-Learning, E-Commerce und E-Government eine führende Rolle übernehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie der Bundesrat in seiner revidierten Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz vom 18. Januar 2006 ausführt, sieht er in den Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) ein grosses, nicht ausgeschöpftes Potenzial zur Produktionssteigerung und Förderung der Innovation unseres Landes, des wirtschaftlichen Wachstums und der Beschäftigung.
    • Bereits in seiner Stellungnahme zur Motion 06.3556 der christlichdemokratischen Fraktion, "Strategie für die Informationstechnologien", hat der Bundesrat seine Bereitschaft zum Ausdruck gebracht, die Förderung der Informations- und Kommunikationstechnologien an geeigneter Stelle in die Legislaturplanung 2008-2011 aufzunehmen.
    • Der Bundesrat lehnt es jedoch ab, sich bereits vor Beginn des Planungsprozesses auf derart präzise Art festzulegen, wie die Motionärin es fordert.
    • Grundsätzlich gilt im Übrigen festzuhalten, dass die Schweizer Wachstumspolitik darauf ausgerichtet ist, möglichst attraktive Rahmenbedingungen für alle Branchen zu schaffen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3819 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩