Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.3820 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Uno-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Ratifikation

Erledigt

Eingereicht von

Pascale Bruderer WyssAGAargau

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pascale Bruderer WyssAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten, damit die Schweiz die Uno-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Resolution der Generalversammlung NR A/61/611) ratifiziert.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten, damit die Schweiz die Uno-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Resolution der Generalversammlung NR A/61/611) ratifiziert.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Am 13. Dezember 2006 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Konvention zum Schutze von Menschen mit Behinderungen samt Fakultativprotokoll angenommen.
    • Die Konvention orientiert sich inhaltlich an bereits bestehenden internationalen Menschenrechtsübereinkommen.
    • Neben den zahlreichen inhaltlichen Bestimmungen ist die Konvention mit wichtigen Umsetzungsinstrumenten versehen.
    • So wird ein Vertragsorgan geschaffen, welches wie die übrigen Uno-Menschenrechtsvertragsorgane in Genf tagen wird und dessen Aufgabe in der Überwachung der Umsetzung der Konvention durch die Vertragsstaaten besteht, insbesondere durch Überprüfung von periodisch zu erstattenden Staatenberichten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3820 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩