Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.3825 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Verbindliche Roadmap zur Aufgabenüberprüfung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Arthur LoepfeAIAppenzell Innerrhoden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, bis zur Sommersession 2007 eine verbindliche Roadmap zur Überprüfung der Aufgaben des Bundes mit folgendem Inhalt vorzulegen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, bis zur Sommersession 2007 eine verbindliche Roadmap zur Überprüfung der Aufgaben des Bundes mit folgendem Inhalt vorzulegen:1
    + 2 mehr
    • Auflistung der konkreten Aufgaben, auf die verzichtet werden kann, die reduziert oder reformiert werden können;
    • Auflistung der erforderlichen Verzicht- und Reformmassnahmen;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit dem Projekt "Aufgabenüberprüfung" will der Bundesrat den Haushalt auf Basis einer integrierten Analyse von Ressourcen und Aufgaben mit Leistungsverzichten und -reduktionen sowie mit Strukturreformen langfristig stabilisieren.
    • Dazu hat er im vergangenen Jahr die folgenden Meilensteine erreicht:
    • Methodik und operative Planung: Der Prüfgegenstand wurde mit einem Aufgabenportfolio operationalisiert, das die Tätigkeit des Bundes in 18 Bereiche und 43 Aufgaben gliedert und für jede Aufgabe die finanziellen, rechtlichen und materiellen Eckdaten liefert.
    • Ebenso wurde ein Prüfinstrument zur strategischen Beurteilung der Aufgaben und zur Ableitung von Reform- und Abbaumassnahmen entwickelt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3825 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩