Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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Hintergrund

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Wurde die Teilnahme der Schweiz an einem der Daphne-Programme geprüft?
    • Unter welchen Bedingungen und wie ist die Teilnahme der Schweiz an Daphne III möglich?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat ist über die bisherigen Programme Daphne I und Daphne II sowie die Aktivitäten der EU in diesem Bereich informiert.1
    + 4 mehr
    • Eine Teilnahme der Schweiz an einem der Daphne-Programme wurde bislang nicht geprüft, da an den bisherigen Daphne-Programmen ausschliesslich die EU-Mitgliedstaaten und die Efta-Staaten, welche Vertragsparteien des EWR-Abkommens sind (d. h. Norwegen, Island und Liechtenstein), teilnehmen konnten.
    • Die Europäische Kommission hat am 24. Mai 2006 den geänderten Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Auflegung des Programms "Bekämpfung von Gewalt (Daphne)" für den Zeitraum 2007 bis 2013 als Teil des Rahmenprogramms "Grundrechte und Justiz" vorgelegt (COD 2005/0037 A).
    • Die Teilnahme der Schweiz als offizielles Programmland ist darin nicht vorgesehen, da sich das Programm Daphne III vor allem an die 27 Mitgliedstaaten der EU sowie an die Efta-Staaten, die Vertragsparteien des EWR-Abkommens sind, richtet.
    • Es wäre jedoch möglich, dass Schweizer Organisationen an einzelnen Projekten des Daphne-III-Programms als assoziierte Partner teilnehmen, falls dies dem Ziel des Projekts dient, ohne dabei jedoch finanzielle Unterstützung der EU zu erhalten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3869 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩