
← Start06.3874 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Dringend notwendige Lockerung der Lex Koller
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christophe Darbellay
CDMIT
VSWallis reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zur Lockerung der Lex Koller auszuarbeiten, die vorsieht, dass die Bestimmungen der Lex Koller nicht zur Anwendung kommen, wenn eine Schweizerin oder ein Schweizer ein Grundstück an eine Person aus dem Ausland weiterverkauft.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zur Lockerung der Lex Koller auszuarbeiten, die vorsieht, dass die Bestimmungen der Lex Koller nicht zur Anwendung kommen, wenn eine Schweizerin oder ein Schweizer ein Grundstück an eine Person aus dem Ausland weiterverkauft.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Der Bundesrat hat schon mehrmals darauf hingewiesen, dass er das Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland, die sogenannte Lex Koller, in der heutigen Zeit nicht mehr als notwendig erachtet.
- Eine starke ausländische Nachfrage besteht lediglich noch nach Ferienwohnungen.
- Die Aufhebung dieses Gesetzes muss deshalb von flankierenden raumplanerischen Massnahmen begleitet sein, damit der Ferienwohnungsbau in geordnete Bahnen gelenkt werden kann.
- Von November 2005 bis Februar 2006 führte der Bundesrat zu entsprechenden Vorlagen das Vernehmlassungsverfahren durch.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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