Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Franz WickiLULuzern reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert zu prüfen, wie und in welchen Fällen Bewilligungsverfahren in Widerspruchsverfahren umgewandelt werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Wie Herr Wicki schon angetönt hat, geht das Postulat in die Stossrichtung des Bundesrates, den unternehmerischen Alltag generell zu erleichtern.»

Auszug

Wir sind bereit, das zu prüfen. Wie Herr Wicki schon angetönt hat, geht das Postulat in die Stossrichtung des Bundesrates, den unternehmerischen Alltag generell zu erleichtern. Es gibt auch Staaten, die das Widerspruchsverfahren tatsächlich nach der Regel "silence is consent" lösen.

12.03.2007, 19:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Aufgrund dieses Antrages verzichte ich darauf, am heutigen Montagabend noch längere Ausführungen zu machen.»

Auszug

Ich danke dem Bundesrat dafür, dass er die Annahme des Postulates beantragt. Aufgrund dieses Antrages verzichte ich darauf, am heutigen Montagabend noch längere Ausführungen zu machen.

12.03.2007, 19:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

12.03.2007, 18:59 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert zu prüfen, wie und in welchen Fällen Bewilligungsverfahren in Widerspruchsverfahren umgewandelt werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Am 8. Dezember 2006 hat der Bundesrat seine Botschaft zum Bundesgesetz über die Aufhebung und die Vereinfachung von Bewilligungsverfahren verabschiedet, in der er 75 Bewilligungsverfahren (von insgesamt 505) präsentiert, welche während der Jahre 2006-2008 aufgehoben oder vereinfacht werden.
    • Diese Arbeiten, zu denen - bei einem positiven Vernehmlassungsergebnis - als nächste Etappe noch die Revision des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse kommt, konkretisieren das Ziel, die Anzahl der Bewilligungen zu reduzieren.
    • Die Botschaft zum Bundesgesetz über die Aufhebung und die Vereinfachung von Bewilligungsverfahren hat sich vor allem mit der Reduktion der Anzahl Bewilligungsverfahren auseinandergesetzt, aber nicht mit der Frage der Fristen; zu Letzteren besteht zurzeit auch noch keine ausführliche Statistik.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3888 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩