Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

Aufhebung des Kindesverhältnisses im Fall der Aufhebung einer sogenannten Scheinehe. Vereinbarkeit des Ausländergesetzes mit dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes

  • Anne-Catherine Menétrey-SavaryVDWaadt reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

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📡 Stimmen & Zitate3

«Man hat Ihnen erklärt, worum es sich bei dieser parlamentarischen Initiative handelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Man hat Ihnen erklärt, worum es sich bei dieser parlamentarischen Initiative handelt.

11.12.2008, 12:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich spreche zur parlamentarischen Initiative unserer ehemaligen Ratskollegin Menétrey-Savary.»

Auszug

Ich spreche zur parlamentarischen Initiative unserer ehemaligen Ratskollegin Menétrey-Savary. Wir haben die Initiative am 11. September 2008 vorgeprüft. Worum geht es bei dieser Initiative? Wenn in einer Ehe ein Kind geboren wird, dann geht man davon aus, dass der Ehemann auch der Vater ist.

11.12.2008, 12:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich vertrete hier nicht nur die Minderheit, sondern gleichzeitig auch unsere ehemalige Kollegin Anne-Catherine Menétrey.»

Auszug

Ich vertrete hier nicht nur die Minderheit, sondern gleichzeitig auch unsere ehemalige Kollegin Anne-Catherine Menétrey.

11.12.2008, 12:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Artikel 109 Absatz 3 des Zivilgesetzbuches, der mit dem neuen Ausländergesetz angenommen wurde und laut dem "die Vaterschaftsvermutung entfällt, wenn die Ehe für ungültig erklärt worden ist", ist zu streichen.
    • Dies aus dem Grund, dass dieser Absatz nicht mit dem Übereinkommen vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes vereinbar ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.465 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩