Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.5186 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Road Pricing

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Wir haben in der Bundesverfassung eine Vorschrift, wonach die Benützung der öffentlichen Strassen gebührenfrei ist.»

Auszug

Wir haben in der Bundesverfassung eine Vorschrift, wonach die Benützung der öffentlichen Strassen gebührenfrei ist. Das gilt auch für Tunnels. Die Bundesversammlung kann jedoch Ausnahmen bewilligen. Das hat sie bis jetzt ein einziges Mal getan, nämlich im Fall des Strassentunnels des Grossen St. Bernhards.

02.10.2006, 17:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ist der Bundesrat der Ansicht, dass Road Pricing nur über eine Änderung der Bundesverfassung eingeführt werden könnte?1
    + 3 mehr
    • Gilt dies auch für allfällige Pilotprojekte?
    • Falls die Fragen 1 oder 2 mit Nein beantwortet würden: Welche rechtlichen Voraussetzungen müssten auf Bundesebene geschaffen werden?
    • Könnten die Kantone selbstständig Road Pricing inklusive Pilotprojekte einführen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.5186 — abgerufen 18.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩