Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.023 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Zivile Friedensförderung. Rahmenkredit 2008-2011 für drei Genfer Zentren

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Zivile Friedensförderung.
  • Rahmenkredit 2008-2011 für drei Genfer Zentren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für den Antrag der Mehrheit .... 119 Stimmen Für den Antrag der Minderheit .... 28 Stimmen»

27.09.2007, 10:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Vorlage der Minderheit Schlüer spiegelt eine sehr enge Sicht des Rollenbildes wider, das die Schweiz im Konzert der Nationen spielen kann und soll, auf einem Gebiet, das für uns von zentraler Bedeutung ist, nämlich der Friedensförderung. Das ist nicht die Schweiz, die die Mehrheit der Mitglieder der Kommission will, sondern a…»Automatisch übersetzt (Französisch)

27.09.2007, 10:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich beantrage Ihnen, den Antrag der Minderheit Schlüer abzulehnen.»

Auszug

Ich beantrage Ihnen, den Antrag der Minderheit Schlüer abzulehnen. Wie Herr Schlüer Ihnen soeben erklärt hat, will er vom Rahmenkredit von 148 Millionen Franken alles bis auf 40 Millionen streichen und damit allein noch das Genfer Internationale Zentrum für humanitäre Minenräumung finanzieren.

27.09.2007, 10:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Die CVP-Fraktion teilt mit, dass sie den Antrag der Mehrheit unterstützt.»

Auszug

Die CVP-Fraktion teilt mit, dass sie den Antrag der Mehrheit unterstützt.

27.09.2007, 10:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich beantrage Ihnen im Namen der Kommissionsminderheit, aber der Mehrheit der SVP-Fraktion, den Rahmenkredit auf 40 Millionen Franken zu kürzen, also von 147,7 Millionen Franken auf 40 Millionen Franken.»

Auszug

Ich beantrage Ihnen im Namen der Kommissionsminderheit, aber der Mehrheit der SVP-Fraktion, den Rahmenkredit auf 40 Millionen Franken zu kürzen, also von 147,7 Millionen Franken auf 40 Millionen Franken.

27.09.2007, 10:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die sicherheitspolitische Entwicklung seit dem Ende des Kalten Krieges hat dazu geführt, dass Beiträge zur internationalen Friedensförderung an Bedeutung gewonnen haben; sie stellen ein effizientes Mittel zur Stärkung der eigenen Sicherheit dar.12
    + 3 mehr
    • Auch die Schweiz ist auf diesem Gebiet engagiert und leistet international verschiedene zivile und militärische Beiträge.
    • Alle vier Institutionen haben sich in wichtigen Bereichen der Sicherheits- und Friedenspolitik zu anerkannten Kompetenzzentren entwickelt und leisten Beiträge zur internationalen Friedensförderung.
    • In der Botschaft enthalten sind zudem Mittel für kurz- und längerfristige zivile Kooperationsprojekte des VBS.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-S, SiK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 133 Ja / 24 Nein / 2 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 133 Ja / 24 Nein / 2 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.023 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩