Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.025 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Neue Regionalpolitik. Mehrjahresprogramm 2008-2015

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement WBF.
  • Gegenstand: Neue Regionalpolitik.
  • Mehrjahresprogramm 2008-2015.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für den Antrag der Mehrheit .... 85 Stimmen Für den Antrag der Minderheit .... 84 Stimmen»

26.09.2007, 12:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat sich mit dieser Frage befasst und mit 12 gegen 9 Stimmen die Version des Ständerates mit 230 Millionen Franken bevorzugt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission hat sich mit dieser Frage befasst und mit 12 gegen 9 Stimmen die Version des Ständerates mit 230 Millionen Franken bevorzugt.

26.09.2007, 12:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Mehr Geld heisst noch nicht, dass die Projekte erfolgreicher sind.»

Auszug

Mehr Geld heisst noch nicht, dass die Projekte erfolgreicher sind. Wir haben hier mit der Übernahme des Investitionshilfefonds, welcher jetzt mit über 1,2 Milliarden Franken dotiert ist, wirklich ein gutes Instrument.

26.09.2007, 12:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie wissen ja, dass wir diese ganze Regionalpolitik aus einem Fonds finanzieren, den Sie mit der NRP in Flims abgesegnet haben.»

Auszug

Sie wissen ja, dass wir diese ganze Regionalpolitik aus einem Fonds finanzieren, den Sie mit der NRP in Flims abgesegnet haben. In diesen Fonds kommt zum einen das Fondsvermögen des Investitionshilfefonds für die Berggebiete, das rund 1,2 Milliarden Franken beträgt.

26.09.2007, 12:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Die SP-Fraktion teilt mit, dass sie den Antrag der Minderheit unterstützt.»

Auszug

Die SP-Fraktion teilt mit, dass sie den Antrag der Minderheit unterstützt. Die FDP-Fraktion und die SVP-Fraktion teilen mit, dass sie den Antrag der Mehrheit unterstützen.

26.09.2007, 12:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 51 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Gemäss den Artikeln 14 und 22 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 über Regionalpolitik bestimmt die Bundesversammlung in einem achtjährigen Mehrjahresprogramm die Förderschwerpunkte und die Förderinhalte für die Regionalpolitik sowie die flankierenden Massnahmen.12
    + 2 mehr
    • Zudem legt sie einen auf acht Jahre befristeten Zahlungsrahmen für weitere Einlagen in den Fonds für Regionalentwicklung fest.
    • Dazu zählen die Qualifizierung der regionalen Akteure, der Transfer und die Valorisierung von Wissen und ein Indikatorensystem.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-N, WAK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 151 Ja / 17 Nein / 0 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 151 Ja / 17 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.025 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩