Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.038 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Einsätze der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden. Bundesbeschlüsse

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Einsätze der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden.
  • Bundesbeschlüsse.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition 1.»

Auszug

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition 1. Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden beim Schutz ausländischer Vertretungen 1.

19.12.2007, 12:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit Rücksicht auf die Verhandlungslage will ich die Debatte hier nicht speziell verlängern.»

Auszug

Mit Rücksicht auf die Verhandlungslage will ich die Debatte hier nicht speziell verlängern. Ich beantrage aber formell, einzutreten und die Vorlage gutzuheissen.

19.12.2007, 12:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht hier um drei Vorlagen, die uns in einer dünnen Sammelbotschaft vom 30. Mai 2007 unterbreitet wurden.»

Auszug

Es geht hier um drei Vorlagen, die uns in einer dünnen Sammelbotschaft vom 30. Mai 2007 unterbreitet wurden. Das Gemeinsame der drei Vorlagen ist, dass es um Einsätze der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden geht.

19.12.2007, 12:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Abstimmung - Vote Für den Antrag der Mehrheit .... 96 Stimmen Für den Antrag der Minderheit .... 57 Stimmen Art. 3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Proposition de la commission Adhérer au …»

Auszug

«Abstimmung - Vote Für den Antrag der Mehrheit .... 96 Stimmen Für den Antrag der Minderheit .... 57 Stimmen Art. 3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté»

27.09.2007, 12:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich beantrage Ihnen, den Minderheitsantrag Banga abzulehnen.»

Auszug

Ich beantrage Ihnen, den Minderheitsantrag Banga abzulehnen. Die Gründe für den Antrag hat Herr Banga eigentlich schon aufgeführt.

27.09.2007, 12:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 24 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Es geht in der Botschaft darum, den Assistenzdienst-Einsatz der Armee zum Schutz ausländischer Vertretungen (Einsatz AMBA CENTRO) bzw. völkerrechtlich geschützter Niederlassungen (internationale Organisationen), zur Verstärkung des Grenzwachtkorps (Einsatz LITHOS) und zur Sicherheit des zivilen Luftverkehrs (Einsatz TIGER/FOX) ab 2008 neu zu definieren und zu regeln.12
    + 3 mehr
    • Assistenzdienst-Einsätze, die länger als drei Wochen dauern, müssen gemäss Artikel 70 Absatz 2 des Militärgesetzes von der Bundesversammlung genehmigt werden.
    • Während die Weiterführung der Einsätze LITHOS und TIGER/FOX weitgehend politisch unbestritten blieb, gab der Einsatz AMBA CENTRO immer wieder zu kontroversen Diskussionen Anlass.
    • Der Schutz ausländischer Vertretungen und völkerrechtlich geschützter Niederlassungen soll durch die Standortstädte gewährleistet werden.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, SiK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 103 Ja / 58 Nein / 2 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 103 Ja / 58 Nein / 2 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

+ 2 weitere Gruppen

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.038 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩