Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.047 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Güterverkehrsvorlage

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Güterverkehrsvorlage.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«1. Bundesgesetz über die Verlagerung des alpenquerenden Güterschwerverkehrs von der Strasse auf die Schiene 1. Loi fédérale sur le transfert de la route vers le rail du transport lourd de marchandises à travers les …»

Auszug

«1. Bundesgesetz über die Verlagerung des alpenquerenden Güterschwerverkehrs von der Strasse auf die Schiene 1. Loi fédérale sur le transfert de la route vers le rail du transport lourd de marchandises à travers les Alpes Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 43 Stimmen (Einstimmigkeit) (0 Enthaltungen) 3. Bu…»

19.12.2008, 09:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Schluss der Sitzung um 09.50 Uhr La séance est levée à 09 h 50 [PAGE 868]»

03.12.2008, 10:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Nachdem wir dieses Geschäft nun zu Ende beraten haben und keine Differenzen mehr bestehen, habe ich zwei Bemerkungen zu machen: 1.»

Auszug

Nachdem wir dieses Geschäft nun zu Ende beraten haben und keine Differenzen mehr bestehen, habe ich zwei Bemerkungen zu machen: 1.

03.12.2008, 10:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Hier wird nur das Wort "vorübergehend" gestrichen.»

Auszug

Hier wird nur das Wort "vorübergehend" gestrichen. Wir waren im ersten Umgang der Meinung, dass mit "vorübergehend" Gewähr bestehe, dass die Mittel für den Schienengüterverkehr nicht unbefristet gesprochen werden können. Mit der Streichung entfällt diese Voraussetzung.

03.12.2008, 10:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat schliesst sich dem Vorschlag der Kommission an.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat schliesst sich dem Vorschlag der Kommission an. Angenommen – Annahme 4. Bundesgesetz über den Gütertransport von Bahn- und Schifffahrtsunternehmen 4.

03.12.2008, 10:44 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 264 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die Güterverkehrsvorlage legt den Schwerpunkt auf die Verlagerung des alpenquerenden Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene.12
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat erfüllt damit die Verpflichtung, dem Parlament eine Botschaft für ein Ausführungsgesetz zu Artikel 84 der Bundesverfassung (sog. Alpenschutzartikel) zu unterbreiten.
    • Weitere Themen der Vorlage sind die Anpassung des Transportrechts und der Anschlussgleis-Gesetzgebung an die Bedürfnisse des Marktes.
    • Gleichzeitig wird die Haftpflicht im Eisenbahngesetz neu geregelt.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-N, KVF-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 117 Ja / 57 Nein / 0 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 117 Ja / 57 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

+ 2 weitere Gruppen

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.047 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Botschaft vom 8. Juni 2007 zur Güterverkehrsvorlage — Bundesrat verabschiedet Botschaft
    ↩
  3. 3↩