Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.072 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Forschung am Menschen. Verfassungsbestimmung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: Forschung am Menschen.
  • Verfassungsbestimmung.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die SP-Fraktion stellt sich hinter diesen Forschungsartikel.»

Auszug

Die SP-Fraktion stellt sich hinter diesen Forschungsartikel. Er ist das Produkt einer sehr langen und auch guten Zusammenarbeit, selbst mit den politischen Gegnern, wenn auch nicht ganz mit allen; aber zusammengearbeitet haben wir fast mit allen gut. Das Resultat lässt sich sehen.

25.09.2009, 11:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Die CVP/EVP/glp-Fraktion unterstützt den Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen mit Überzeugung.»

Auszug

Die CVP/EVP/glp-Fraktion unterstützt den Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen mit Überzeugung. Er ist in beiden Kammern sorgfältig ausgearbeitet worden. Wir legen grossen Wert auf den Schutz der Würde und der Persönlichkeit der Menschen.

25.09.2009, 11:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Unser Rat und auch der Ständerat haben sich mit dem Verfassungsartikel beschäftigt.»

Auszug

Unser Rat und auch der Ständerat haben sich mit dem Verfassungsartikel beschäftigt. Selbstverständlich ist es so, dass die Forschung und insbesondere die Forschungsfreiheit in unserem Land wichtige Güter sind.

25.09.2009, 11:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Die SVP-Fraktion wird konsequent bleiben und die vorliegende Verfassungsbestimmung ablehnen.»

Auszug

Die SVP-Fraktion wird konsequent bleiben und die vorliegende Verfassungsbestimmung ablehnen. Wir haben immer wieder betont, dass wir, wenn [PAGE 1825] schon, lediglich eine einfache und klare Kompetenznorm in der Verfassung wollen und keine weiter gehenden Einschränkungen.

25.09.2009, 11:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesbeschluss zu einem Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen Arrêté fédéral relatif à un article constitutionnel concernant la recherche sur l'être humain Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 40 …»

Auszug

«Bundesbeschluss zu einem Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen Arrêté fédéral relatif à un article constitutionnel concernant la recherche sur l'être humain Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 40 Stimmen (Einstimmigkeit) (0 Enthaltungen)»

25.09.2009, 10:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 101 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Mit dem neuen Verfassungsartikel soll der Bund eine umfassende Zuständigkeit zur Regelung der Forschung am Menschen erhalten.12
    + 3 mehr
    • In der Schweiz ist die Gesetzgebung zur Forschung am Menschen heute lückenhaft, uneinheitlich und unübersichtlich.
    • Vorschriften bestehen zwar sowohl auf Bundesebene als auch auf kantonaler Ebene.
    • Sie erfassen aber lediglich Teilbereiche der Forschung am Menschen, hauptsächlich klinische Versuche; auch sehen sie zum Teil für dieselbe Frage verschiedene Lösungen vor.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WBK-S, WBK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 114 Ja / 45 Nein / 24 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 114 Ja / 45 Nein / 24 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 6
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.072 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Volksabstimmung (Bundeskanzlei) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  5. 5
    Verhandlungen (PDF) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  6. 6
    swissvotes — abgerufen 19.11.2026
    ↩