Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.074 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 MEDIA Programm 2007-2013. Abkommen mit der Europäischen Gemeinschaft

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: MEDIA Programm 2007-2013.
  • Abkommen mit der Europäischen Gemeinschaft.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«4. Bundesgesetz über Radio und Fernsehen 4. Loi fédérale sur la radio et la télévision Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 26 Stimmen Dagegen ... 8 Stimmen (5 Enthaltungen) [PAGE 1002]»

25.09.2009, 10:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann auch nicht verstehen, dass man nach einem klaren Entscheid des Ständerates, nach dem Entscheid der Einigungskonferenz jetzt hier nochmals eine Diskussion vom Stapel lässt.»

Auszug

Ich kann auch nicht verstehen, dass man nach einem klaren Entscheid des Ständerates, nach dem Entscheid der Einigungskonferenz jetzt hier nochmals eine Diskussion vom Stapel lässt. Das ist nicht üblich, das gehört sich nicht in diesem Verfahren.

24.09.2009, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Parlamentsgesetz sieht eine Vermittlungskommission vor, wenn ein Vorhaben drei Passagen in unseren beiden Räten durchlaufen hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Frau Präsidentin, da die Vorlage Aeschbacher eine lange Rede erfordert hat, möchte ich nochmals kurz das Wort ergreifen. Das Parlamentsgesetz sieht eine Vermittlungskommission vor, wenn ein Vorhaben drei Passagen in unseren beiden Räten durchlaufen hat. Das ist hier der Fall.

24.09.2009, 14:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Fraktion CVP/EVP/PBV unterstützt den Vorschlag der Vermittlungskommission.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Fraktion CVP/EVP/PBV unterstützt den Vorschlag der Vermittlungskommission.

24.09.2009, 14:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich beantrage Ihnen, den Antrag der Einigungskonferenz abzulehnen.»

Auszug

Ich beantrage Ihnen, den Antrag der Einigungskonferenz abzulehnen. Die Hauptanliegen dieses Geschäftes sind unter Dach und Fach und beschlossen: Der Beitritt zum Media-Abkommen ist beschlossen worden und bald rechtskräftig.

24.09.2009, 13:54 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 179 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Zur Unterstützung des europäischen Filmschaffens hat die EU das Förderprogramm MEDIA ins Leben gerufen.123
    + 3 mehr
    • Die Teilnahme der Schweiz an diesem Programm wurde nach dem EWR-Nein im Jahr 1992 von der EU gekündigt.
    • Diese Programme und das Abkommen sind am 31. Dezember 2006 ausgelaufen.
    • Von Anfang an war für die Schweiz und die EU klar, dass eine Beteiligung der Schweiz nur Sinn macht, wenn sie mit dem nächsten Zyklus des MEDIA-Programms fortgeführt wird.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in APK-S, KVF-S, KVF-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 92 Ja / 30 Nein.14
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 92 Ja / 30 Nein.14
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 92 Ja / 30 Nein / 43 Enth.14
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 92 Ja / 30 Nein / 43 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

+ 2 weitere Gruppen

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.074 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Gesamtabstimmung — abgerufen 27.5.2009 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩