
← Start07.1094 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.
📋 Anerkennung der Päpstlichen Schweizergarde
Erledigt
Eingereicht vonJean-Noël Rey
JRSP
VSWallis
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jean-Noël Rey
JRSP
VSWallis reicht Anfrage ein.
- Letztes Jahr feierte die Schweiz mit grossem Pomp das 500-jährige Bestehen der Päpstlichen Schweizergarde.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Letztes Jahr feierte die Schweiz mit grossem Pomp das 500-jährige Bestehen der Päpstlichen Schweizergarde.1
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- Sechs Mitglieder des Bundesrates aus allen Parteien beehrten die Gedenkfeier mit ihrer Anwesenheit.
- Es stellen sich nun Fragen in Bezug auf gewisse Arbeitsbedingungen unserer Mitbürger in der Schweizergarde.
- Ich frage deshalb den Bundesrat, ob er gewillt ist, den Schweizergardisten in Rom während ihres Dienstes die Bezahlung des Militärpflichtersatzes zu erlassen.
- Ist er ausserdem bereit, sie in dieser Zeit von der Pflicht der militärischen Wiederholungskurse in der Schweiz zu befreien und sie in die Pensionskasse des Bundes Publica aufzunehmen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Nach Artikel 59 Absatz 3 der Bundesverfassung schulden Schweizer, die weder schweizerischen Militär- noch Zivildienst leisten, eine Abgabe.1
+ 3 mehr
- Das Bundesgesetz vom 12. Juni 1959 über die Wehrpflichtersatzabgabe (WPEG) kennt in Artikel 2 zwei Ersatzpflichtgründe.
- So sind Wehrpflichtige mit Wohnsitz im In- und Ausland ersatzpflichtig, die im Ersatzjahr:
- während mehr als sechs Monaten nicht in einer Formation der Armee eingeteilt sind und nicht der Zivildienstpflicht unterstehen; oder1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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