Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Viola AmherdVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, dem Parlament einen Entwurf zu einem Bundesgesetz über die Kinder- und Jugendförderung sowie den Kinder- und Jugendschutz zu unterbreiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«La commission propose à l'unanimité d'adopter le texte modifié de la motion.»

Auszug

Vous avez reçu un rapport écrit. La commission propose à l'unanimité d'adopter le texte modifié de la motion.

11.06.2009, 12:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, ich muss mich doch zu diesem Thema äussern.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich glaube, ich muss mich doch zu diesem Thema äussern.

18.12.2008, 11:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin dem Kommissionssprecher dankbar, dass er die Formulierung "Druck aufsetzen" gebraucht hat.»

Auszug

Ich bin dem Kommissionssprecher dankbar, dass er die Formulierung "Druck aufsetzen" gebraucht hat. Meine Motion 00.3469 stammt aus dem Jahr 2000, und dieser Bericht ist jetzt in diesem Jahr herausgekommen.

18.12.2008, 11:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Unsere Kommission hat ja einen schriftlichen Bericht zur Motion Amherd verfasst.»

Auszug

Unsere Kommission hat ja einen schriftlichen Bericht zur Motion Amherd verfasst. Mit dieser Motion sollte der Bundesrat aufgefordert werden, einen Entwurf zu einem Bundesgesetz über die Kinder- und Jugendförderung sowie den Kinder- und Jugendschutz zu unterbreiten.

18.12.2008, 11:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. La commission propose, par 11 voix et 1 abstention, d'adopter la motion selon la proposition de modificati…»

18.12.2008, 10:59 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, dem Parlament einen Entwurf zu einem Bundesgesetz über die Kinder- und Jugendförderung sowie den Kinder- und Jugendschutz zu unterbreiten.1
    + 4 mehr
    • Der Bund soll die Möglichkeit erhalten, Handlungsbedarf aufzuzeigen, Anstösse zu geben, eine Harmonisierung der Massnahmen zu erwirken, Mindeststandards festzulegen und Unterstützung zu leisten.
    • Vor allem aber soll er Gesetzeslücken landesweit schliessen.
    • Schutzbestimmungen sollen einheitlicher geregelt werden.
    • Die Bereiche der Förderung sollen gesamtschweizerisch definiert werden; die spezifischen Standards bleiben in der Obhut der vollziehenden Kantone und Gemeinden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die Förderung und der Schutz von Kindern und Jugendlichen eine Kernaufgabe staatlichen Handelns ist und insbesondere der Persönlichkeitsentwicklung von Kindern und Jugendlichen dient.
    • Mit der Stossrichtung der Motion ist er deshalb grundsätzlich einverstanden.
    • Die Ausarbeitung eines Bundesgesetzes erachtet der Bundesrat jedoch im jetzigen Zeitpunkt aus folgenden Gründen nicht für angezeigt:
    • Die erforderlichen Arbeiten zur Umsetzung des Postulates Janiak 00.3469, welches ein Rahmengesetz für eine schweizerische Kinder- und Jugendpolitik verlangt, sind im Gang.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3033 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩