Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Trix HeberleinZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Gemäss Artikel 34 KVG dürfen in der obligatorischen Krankenversicherung nur die in den Artikeln 25 bis 33 KVG bezeichneten Leistungen vergütet werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich wollte Frau Heberlein einfach sagen, dass ich ihre Fragen bezüglich unserer Antwort verstehe.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich wollte Frau Heberlein einfach sagen, dass ich ihre Fragen bezüglich unserer Antwort verstehe. Aber das ist ein Bereich, in dem sich die Dinge weiterentwickeln, und es ist sehr schwierig, dogmatisch zu sein.

13.06.2007, 13:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Weshalb ist die Antwort nur teilweise befriedigend?»

Auszug

Weshalb ist die Antwort nur teilweise befriedigend? Zur ersten Frage, die ich gestellt habe, stellt der Bundesrat fest, dass in der Krankenversicherung in unserem Land grundsätzlich das Territorialprinzip gelte. Das wissen wir.

13.06.2007, 13:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Interpellantin ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nur teilweise befriedigt und beantragt eine kurze Diskussion.»

Auszug

Die Interpellantin ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nur teilweise befriedigt und beantragt eine kurze Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.

13.06.2007, 13:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss Artikel 34 KVG dürfen in der obligatorischen Krankenversicherung nur die in den Artikeln 25 bis 33 KVG bezeichneten Leistungen vergütet werden.1
    + 4 mehr
    • Ausnahmsweise können auch die Kosten für Leistungen, die aus medizinischen Gründen im Ausland erbracht werden, übernommen werden.
    • In diesem Zusammenhang ersuche ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
    • Wie beurteilt er die Übernahme von Kosten durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung für medizinische Leistungen, die im Ausland erbracht wurden, und zwar nicht aus medizinischen, sondern ausschliesslich aus wirtschaftlichen Gründen nicht im Rahmen eines Pilotprojekts für die Kostenübernahme für Leistungen im Ausland gemäss Artikel 36a KVV?
    • Wie beurteilt er die Absicht eines Krankenversicherers, die Kosten für Medikamente, die nicht auf der Spezialitätenliste figurieren, zulasten der obligatorischen Krankenversicherung zu übernehmen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • In der schweizerischen Krankenversicherung gilt grundsätzlich das Territorialitätsprinzip.1
    + 4 mehr
    • Das heisst, dass in der Regel nur in der Schweiz von in der Schweiz zugelassenen Leistungserbringern erbrachte Leistungen vergütet werden.
    • Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) sieht gewisse Ausnahmefälle vor, in denen die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) die Kosten von Leistungen übernimmt, die im Ausland erbracht werden (Notfälle, Leistungen, die in der Schweiz nicht erbracht werden können, und Leistungen, die im Rahmen von bewilligten Pilotprojekten erbracht werden).
    • Seit dem Inkrafttreten des Freizügigkeitsabkommens (SR 0.142.112.681) auf den 1. Juni 2002 haben die schweizerischen Versicherten bei Behandlungen in einem EU-Staat noch in weiteren Fällen Anspruch auf Kostenvergütung.
    • Bei Vorweisung der europäischen Krankenversicherungskarte während eines Aufenthalts in einem EU-Staat haben sie Anspruch auf alle Sachleistungen, die sich unter Berücksichtigung der Art der Leistungen und der voraussichtlichen Aufenthaltsdauer als medizinisch notwendig erweisen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3075 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩