Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans HofmannZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, vor der Inkraftsetzung des am 20. Dezember 2006 geänderten Umweltschutzgesetzes die Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung den erfolgten Gesetzesänderungen sowie dem Willen des Gesetzgebers entsprechend anzupassen und die beiden geänderten Erlasse gleichzeitig in Kraft zu setzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich kenne die neue Motion ja noch nicht im Detail.»

Auszug

Ich kenne die neue Motion ja noch nicht im Detail. Sie haben gesagt, ich solle es nicht als Misstrauen empfinden. Da kann ich sagen, Herr Hofmann, ich sehe Sie vollkommen in den Fussstapfen Lenins wandeln, der sagt: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser.

21.06.2007, 10:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Die eidgenössischen Räte haben das Umweltschutz- sowie das Natur- und Heimatschutzgesetz in der vergangenen Wintersession in Bezug auf eine Straffung und Vereinfachung der Bewilligungsverfahren sowie zur Bekämpfung von …»

Auszug

«Die eidgenössischen Räte haben das Umweltschutz- sowie das Natur- und Heimatschutzgesetz in der vergangenen Wintersession in Bezug auf eine Straffung und Vereinfachung der Bewilligungsverfahren sowie zur Bekämpfung von Missbräuchen beim Verbandsbeschwerderecht geändert. Dies ruft nun zwingend nach entsprechenden Anpas…»

21.06.2007, 10:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

21.06.2007, 10:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, vor der Inkraftsetzung des am 20. Dezember 2006 geänderten Umweltschutzgesetzes die Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung den erfolgten Gesetzesänderungen sowie dem Willen des Gesetzgebers entsprechend anzupassen und die beiden geänderten Erlasse gleichzeitig in Kraft zu setzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Ansicht des Motionärs, dass die aufgrund der parlamentarischen Initiative Hofmann 02.436 am 20. Dezember 2006 geänderten Gesetzesbestimmungen möglichst rasch in Kraft treten sollen.
    • Nach Ziffer III Absatz 2 der Gesetzesvorlage vom 20. Dezember 2006 entscheidet der Bundesrat über die Inkraftsetzung.
    • Die Gesetzesänderungen erfordern Anpassungen der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV) sowie der Verordnung über die Bezeichnung der im Bereich des Umweltschutzes sowie des Natur- und Heimatschutzes beschwerdeberechtigten Organisationen.
    • Der Bundesrat hat im Mai 2007 beschlossen, die Gesetzesänderungen auf den 1. Juli 2007 in Kraft zu setzen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3120 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩