Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.3122 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Interessenkonflikte bei der Eidgenössischen Spielbankenkommission. Verheerende Folgen für die Kantone

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Die Interpellation Amgwerd zeigt eine Problematik auf, die uns eigentlich dauernd beschäftigt.»

Auszug

Die Interpellation Amgwerd zeigt eine Problematik auf, die uns eigentlich dauernd beschäftigt. Sie wissen, dass ursprünglich ein neues Lotteriegesetz geplant war, das die Kantone vehement bekämpft haben. Es ist hier einfach ein Interessenkonflikt vorhanden.

11.06.2007, 22:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst danke ich dem Bundesrat für seine Antwort.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte einige Bemerkungen machen. Zuerst danke ich dem Bundesrat für seine Antwort. Ich erkenne die Berechtigung und die Richtigkeit der Antwort an, die die Unabhängigkeit der Eidgenössischen Kommisson für Spielbanken nochmals betont.

11.06.2007, 22:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Interpellantin beantragt eine kurze Diskussion.»

Auszug

Die Interpellantin beantragt eine kurze Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.

11.06.2007, 22:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Wie beurteilt er das Verfahren, das die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) in Sachen elektronische Lotteriespielautomaten des Typs Tactilo in der Romandie und gegen die geplante Einführung von Touchlot-Lotteriespielautomaten in der Deutschschweiz durchgeführt hat?
    • Hält er es für angebracht, dass die ESBK Entscheide mit schweren Konsequenzen für die Kantone trifft, ohne dass sie die am 1. Juli 2006 in Kraft getretene Interkantonale Vereinbarung über die Aufsicht sowie die Bewilligung und Ertragsverwendung von interkantonal oder gesamtschweizerisch durchgeführten Lotterien und Wetten berücksichtigt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Nach Artikel 106 der Bundesverfassung ist die Gesetzgebung über Glücksspiele und Lotterien Sache des Bundes.1
    + 4 mehr
    • Die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) ist eine von der Bundesverwaltung unabhängige Kommission.
    • Ihre Mitglieder sind vom Bundesrat gewählt und müssen unabhängige Sachverständige sein.
    • Mindestens ein Mitglied wird vom Bundesrat auf Vorschlag der Kantone hin gewählt.
    • Neben der Überwachung der Spielbanken ist die ESBK beauftragt, die illegalen Glücksspiele zu bekämpfen und die Geldspielautomaten zu qualifizieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3122 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩