Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, rechtzeitig der Bundesversammlung einen Gesetzentwurf vorzulegen, der den Bundesbeschluss über die Kompensation der CO2-Emissionen von Gaskombikraftwerken spätestens am 1. Januar 2009 ablösen wird.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Es handelt sich tatsächlich um einen Antrag unserer Kommission, der im März 2007 im Rahmen der Debatte über die CO2-Steuer und den Bundesbeschluss zur Kompensation der CO2-Emissionen von mit Gas betriebenen Kombikraftwerken eingereicht wurde. Der Bundesrat hat die Annahme des Antrags vorgeschlagen, der…»Automatisch übersetzt (Französisch)

04.10.2007, 12:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie beantragt mit 8 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Motion in der vom Nationalrat abgeänderten Fassung anzunehmen.»

Auszug

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Sie beantragt mit 8 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Motion in der vom Nationalrat abgeänderten Fassung anzunehmen.

04.10.2007, 12:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht erhalten.»

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht erhalten. Die Kommission beantragt mit 11 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen, die Motion mit geändertem Wortlaut anzunehmen. Daneben liegt ein Antrag Beck vor. Er beantragt, die Motion in der Fassung des Ständerates anzunehmen.

01.10.2007, 19:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Es handelt sich um die Motion 07.3141, eingereicht von der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates, ‚Thermische Kraftwerke mit fossilen Brennstoffen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es handelt sich um die Motion 07.3141, eingereicht von der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates, ‚Thermische Kraftwerke mit fossilen Brennstoffen. Bewilligungsverfahren‘.

01.10.2007, 19:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesbeschluss über die Kompensation der CO2-Emissionen von Gaskombikraftwerken ist auf den 31. Dezember 2008 befristet.»

Auszug

Der Bundesbeschluss über die Kompensation der CO2-Emissionen von Gaskombikraftwerken ist auf den 31. Dezember 2008 befristet.

01.10.2007, 19:28 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, rechtzeitig der Bundesversammlung einen Gesetzentwurf vorzulegen, der den Bundesbeschluss über die Kompensation der CO2-Emissionen von Gaskombikraftwerken spätestens am 1. Januar 2009 ablösen wird.1
    + 3 mehr
    • Die Vorlage regelt insbesondere:
    • das Bewilligungsverfahren für fossil-thermische Kraftwerke;
    • die volle Kompensationspflicht für CO2-Emissionen von fossil-thermischen Kraftwerken;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist bereit, dem Parlament möglichst rasch eine Gesetzesvorlage zur Ablösung des Bundesbeschlusses vom 23. März 2007 im Sinne der Motion zu unterbreiten.
    • Er weist aber darauf hin, dass insbesondere Regelungen des Bewilligungsverfahrens für fossil-thermische Anlagen komplex sind und das Verhältnis von Bund und Kantonen tangieren.
    • Dazu müssen vertiefte Abklärungen durchgeführt werden.
    • Ob eine gesetzliche Regelung zur Ablösung des Bundesbeschlusses bereits am 1. Januar 2009 in Kraft treten kann, hängt auch von der Behandlungsdauer der Vorlage im Parlament ab.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3141 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩