Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bruno FrickSZSchwyz reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Ergänzung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) vorzulegen, wonach Krankenkassen unter einheitlicher Leitung (Konzern, Kassenkonglomerate und dergleichen) für die obligatorische Grundversicherung in derselben Prämienregion jeweils dieselbe Prämie festlegen müssen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Also, wie bei der vorherigen Motion, muss man dieser Motion eine Absage erteilen, aber man muss sich mit der Problematik befassen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Man kann sagen, dass das Problem real ist, aber die Lösung nicht gut. Also, wie bei der vorherigen Motion, muss man dieser Motion eine Absage erteilen, aber man muss sich mit der Problematik befassen.

02.03.2010, 13:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Höhe der Krankenkassenprämien beschäftigt die Leute sehr.»

Auszug

Die Höhe der Krankenkassenprämien beschäftigt die Leute sehr. Als im Herbst die Erhöhung der Prämien Schlagzeilen machte, wurde ich immer wieder darauf angesprochen, warum denn die Prämien nicht einfach mit der Teuerung steigen. Auf diese einfache Frage gibt es leider keine einfache Antwort.

02.03.2010, 13:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 30. Oktober 2009 hat die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats die Motion Frick mit 13 gegen 11 Stimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am 30. Oktober 2009 hat die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats die Motion Frick mit 13 gegen 11 Stimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt.

02.03.2010, 13:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Was verlangt die Motion? Der Bundesrat soll beauftragt werden, eine Revision des Krankenversicherungsgesetzes vorzulegen, wonach Krankenkassen unter einheitlicher Leitung für die obligatorische Grundversicherung in …»

Auszug

«Was verlangt die Motion? Der Bundesrat soll beauftragt werden, eine Revision des Krankenversicherungsgesetzes vorzulegen, wonach Krankenkassen unter einheitlicher Leitung für die obligatorische Grundversicherung in einer Prämienregion dieselbe Prämie festlegen müssen. Vor welchem Hintergrund ist der Motionsauftrag zu…»

02.03.2010, 13:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 18 Stimmen Dagegen ... 17 Stimmen»

02.10.2008, 11:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 22 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Ergänzung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) vorzulegen, wonach Krankenkassen unter einheitlicher Leitung (Konzern, Kassenkonglomerate und dergleichen) für die obligatorische Grundversicherung in derselben Prämienregion jeweils dieselbe Prämie festlegen müssen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) sieht vor, dass die soziale Krankenversicherung durch mehrere Versicherer angeboten wird, die untereinander in einem Wettbewerb stehen.
    • Zudem schreibt es vor, dass die Versicherer in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung von ihren Versicherten grundsätzlich die gleichen Prämien erheben, wobei diese nach den ausgewiesenen Kostenunterschieden kantonal und regional abgestuft werden können.
    • Diese Vorgaben führen dazu, dass sich jeder Versicherer um eine günstige Risikostruktur bemüht und dass es Versicherer gibt, die durchschnittlich billigere Prämien, und solche, die durchschnittlich teurere Prämien anbieten.
    • Dies ist durch das System bedingt und auch so gewollt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3160 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.3.2010 — Frühjahrssession 2010 · 98:84 (2 Enth.)
    ↩