Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Josef ZisyadisVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament den Entwurf für eine neue Bestimmung im Bundesgesetz über die Krankenversicherung zu unterbreiten, die es den Kantonen ermöglicht, für die Grundversicherung eine kantonale Einheitskrankenkasse zu schaffen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament den Entwurf für eine neue Bestimmung im Bundesgesetz über die Krankenversicherung zu unterbreiten, die es den Kantonen ermöglicht, für die Grundversicherung eine kantonale Einheitskrankenkasse zu schaffen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Massgebend für das System der sozialen Krankenversicherung in der Schweiz ist das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10), mit dem der Gesetzgeber ein landesweit einheitliches System einrichten wollte, damit alle in der Schweiz wohnhaften Personen Leistungen aus dieser Sozialversicherung beziehen können.
    • Als wichtiges Mittel zur Kosteneindämmung führte der Gesetzgeber zudem einen gesetzlich geregelten Wettbewerb zwischen den Krankenversicherern ein.
    • Die eidgenössische Volksinitiative "für eine soziale Einheitskrankenkasse", welche die Einführung einer einheitlichen Krankenkasse für die ganze Schweiz verlangte, wurde vom Schweizer Stimmvolk am 11. März 2007 grossmehrheitlich abgelehnt.
    • Das Nein von Volk und Ständen zur vorgeschlagenen Lösung fiel derart deutlich aus, dass aus Respekt vor der demokratischen Willensäusserung kein Anlass besteht, Ausnahmebestimmungen für die Schaffung kantonaler Einheitskassen in Betracht zu ziehen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3189 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩