Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.3200 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Nationales Register hochspezialisierter medizinischer Leistungen

Erledigt

Eingereicht von

Margret Kiener NellenBEBern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Margret Kiener NellenBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Rechtsgrundlage für ein einheitliches nationales Register zu schaffen, in dem sämtliche hochspezialisierten medizinischen Leistungen mit den anonymisierten Angaben über die für die Qualitätssicherung relevanten Daten der behandelten Patientinnen und Patienten sowie die Ergebnisqualität erfasst werden, unabhängig davon, ob diese Leistungen an einem öffentlichen oder privaten Spital bzw. Institut erbracht werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Rechtsgrundlage für ein einheitliches nationales Register zu schaffen, in dem sämtliche hochspezialisierten medizinischen Leistungen mit den anonymisierten Angaben über die für die Qualitätssicherung relevanten Daten der behandelten Patientinnen und Patienten sowie die Ergebnisqualität erfasst werden, unabhängig davon, ob diese Leistungen an einem öffentlichen oder privaten Spital bzw. Institut erbracht werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Auffassung der Motionärin, dass Qualitätsindikatoren zur Beurteilung medizinischer und pflegerischer Leistungen für die Öffentlichkeit nur ungenügend verfügbar sind.
    • Heute werden Qualitätsindikatoren aus verschiedenen Datenquellen ausgewertet.
    • Einerseits führen einzelne Fachgesellschaften oder Fachgruppen Qualitätsregister.
    • Andererseits werden im Rahmen der Qualitätsmessungen des Vereins Outcome Qualitätsdaten in verschiedenen Kantonen (Zürich, Bern, Solothurn und Aargau) systematisch erhoben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3200 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩