
← Start07.3230 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Einsatz der Mehreinnahmen von 25 Millionen Franken bei der SRG
Erledigt
Eingereicht vonRolf Hegetschweiler
RHFDP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (14)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Rolf Hegetschweiler
RHFDP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat hat im Dezember 2006 beschlossen, dass die Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen ab April 2007 um 2,5 Prozent erhöht werden.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat hat im Dezember 2006 beschlossen, dass die Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen ab April 2007 um 2,5 Prozent erhöht werden.1
+ 4 mehr
- Dieser Entscheid wurde vom Bundesrat kürzlich bestätigt.
- Dies bedeutet, dass die SRG pro Jahr Mehreinnahmen von 25 Millionen Franken zur Verfügung hat.
- Gemäss Medienmitteilung des Bakom sollte die Erhöhung der Gebühren in erster Linie der Erfüllung des Leistungsauftrages dienen.
- Die SRG hat jedoch in der Zwischenzeit bereits zwei neue DAB-Konzessionen angefordert.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Entscheid des Bundesrates über die Anpassung der Empfangsgebühren hat zu einer Erhöhung der Fernsehempfangsgebühren um 4,1 Prozent geführt, während die Radioempfangsgebühren nicht verändert wurden.1
+ 4 mehr
- Bei DAB handelt es sich um eine neue Verbreitungstechnologie für das Radio.
- Die SRG nimmt dabei im Auftrag des Bundesrates eine Pionierrolle ein.
- Sie verbreitet seit Jahren ihre Radioprogramme in der ganzen Schweiz zusätzlich über diesen Vektor.
- Die von der SRG eingereichten Gesuche für zwei neue DAB-Angebote, einen Informationskanal und ein englischsprachiges Programm, sind vom Bundesrat noch nicht behandelt worden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Wer & was dazugehört
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Jürg MichelMitunterzeichner/inMedien und KommunikationThema