Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Rolf HegetschweilerZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat hat im Dezember 2006 beschlossen, dass die Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen ab April 2007 um 2,5 Prozent erhöht werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat im Dezember 2006 beschlossen, dass die Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen ab April 2007 um 2,5 Prozent erhöht werden.1
    + 4 mehr
    • Dieser Entscheid wurde vom Bundesrat kürzlich bestätigt.
    • Dies bedeutet, dass die SRG pro Jahr Mehreinnahmen von 25 Millionen Franken zur Verfügung hat.
    • Gemäss Medienmitteilung des Bakom sollte die Erhöhung der Gebühren in erster Linie der Erfüllung des Leistungsauftrages dienen.
    • Die SRG hat jedoch in der Zwischenzeit bereits zwei neue DAB-Konzessionen angefordert.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Entscheid des Bundesrates über die Anpassung der Empfangsgebühren hat zu einer Erhöhung der Fernsehempfangsgebühren um 4,1 Prozent geführt, während die Radioempfangsgebühren nicht verändert wurden.1
    + 4 mehr
    • Bei DAB handelt es sich um eine neue Verbreitungstechnologie für das Radio.
    • Die SRG nimmt dabei im Auftrag des Bundesrates eine Pionierrolle ein.
    • Sie verbreitet seit Jahren ihre Radioprogramme in der ganzen Schweiz zusätzlich über diesen Vektor.
    • Die von der SRG eingereichten Gesuche für zwei neue DAB-Angebote, einen Informationskanal und ein englischsprachiges Programm, sind vom Bundesrat noch nicht behandelt worden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3230 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩