Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maya GrafBLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
  • In den letzten Tagen und Wochen standen die Chemiemülldeponien von Novartis, Ciba, Syngenta, Roche, Clariant, Rohner und SF-Chem einmal mehr im Zentrum der öffentlichen Diskussion.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In den letzten Tagen und Wochen standen die Chemiemülldeponien von Novartis, Ciba, Syngenta, Roche, Clariant, Rohner und SF-Chem einmal mehr im Zentrum der öffentlichen Diskussion.1
    + 4 mehr
    • Einerseits, weil die von der Chemie beauftragte Interessengemeinschaft Deponiesicherheit Region Basel (IGDRB) im grenznahen Elsass offenbar ohne bewilligtes Sanierungsprojekt mit Aushubarbeiten von 650 Tonnen Chemiemüll begonnen hat, nachdem ein Bauer beim Pflügen seines Feldes auf Chemiemüll gestossen ist.
    • Andererseits machen neu veröffentlichte Zahlen der IGDRB zu den in den Deponien der Region Basel gelagerten Chemiemüllmengen von sich reden.
    • Gemäss dieser neuen, chemie-internen Schätzungen ist der Anteil Chemieabfälle innerhalb dieser Deponien ein Vielfaches von dem, was bisher öffentlich bekannt war.
    • Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Deponien Le Letten in Frankreich und Hirschacker in Deutschland unterstehen dem französischen bzw. dem deutschen Recht.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat kann sich deshalb nur auf ihm vorliegende Informationen der jeweils zuständigen Umweltbehörden abstützen.
    • Nach Angaben der zuständigen französischen Umweltbehörde (DRIRE Alsace) handelte es sich bei dem erwähnten Aushub in Hagenthal-le-Bas um einen "gezielten und begrenzten Eingriff, welcher nicht Bestandteil der Sanierung der Deponie ist".
    • Die Massnahme sei zwischen der Interessengemeinschaft Deponiesicherheit Region Basel (IGDRB), der DRIRE Alsace und der Gemeindeverwaltung von Hagenthal-le-Bas telefonisch abgesprochen worden.
    • Nach französischem Recht sind Arbeiten innerhalb solcher Baugruben mit entsprechendem Atemschutz durchzuführen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3244 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩