Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Filippo LombardiTITessin reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen - in Anbetracht der Empfehlung Nr. 6 des ESBK-Berichtes, "Casinolandschaft Schweiz", vom 20. Oktober 2006 - eine Lockerung der VSBG-Angebotsrestriktionen für Spielbanken mit einer B-Konzession und die Erhöhung der Anzahl der zugelassenen Glücksspielautomaten von derzeit 150 auf mindestens 250 Geräte zu prüfen und dem Parlament darüber Bericht zu erstatten.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Man könnte es tun, aber der Bundesrat hat es abgelehnt, das vorgängig zu lösen.»

Auszug

Man könnte es tun, aber der Bundesrat hat es abgelehnt, das vorgängig zu lösen.

11.06.2007, 22:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn ich eine Zusatzfrage stellen darf: Ist es nicht möglich, diese zwei Sachen zu trennen?»

Auszug

Wenn ich eine Zusatzfrage stellen darf: Ist es nicht möglich, diese zwei Sachen zu trennen? Der Fiskalaspekt ist sehr bedeutend, aber sehr schwierig zu regeln. Hingegen könnte man die andere Frage auf Verordnungsstufe relativ einfach und in kurzer Zeit regeln.

11.06.2007, 22:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Anliegen von Herrn Lombardi ist meines Erachtens gerechtfertigt; das hat der Bundesrat auch so gesehen.»

Auszug

Das Anliegen von Herrn Lombardi ist meines Erachtens gerechtfertigt; das hat der Bundesrat auch so gesehen. Nur hat er eine Aufstockung der B-Casinos zum jetzigen Zeitpunkt ohne eine Neuverteilung der A- und B-Konzessionen abgelehnt. Er ist der Meinung, man sollte das im gleichen Zug machen.

11.06.2007, 22:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin natürlich froh, dass der Bundesrat bereit ist, das Postulat anzunehmen.»

Auszug

Ich werde es sehr kurz machen. Ich bin natürlich froh, dass der Bundesrat bereit ist, das Postulat anzunehmen. Allerdings sind für mich die Begründung des Bundesrates und die Bedingungen, die gestellt werden, ein wenig unklar. Was ist damit genau gemeint?

11.06.2007, 22:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

11.06.2007, 22:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen - in Anbetracht der Empfehlung Nr. 6 des ESBK-Berichtes, "Casinolandschaft Schweiz", vom 20. Oktober 2006 - eine Lockerung der VSBG-Angebotsrestriktionen für Spielbanken mit einer B-Konzession und die Erhöhung der Anzahl der zugelassenen Glücksspielautomaten von derzeit 150 auf mindestens 250 Geräte zu prüfen und dem Parlament darüber Bericht zu erstatten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Gesetzgeber hat 1998 mit Inkraftsetzung des Spielbankengesetzes zwei Kategorien von Spielbanken geschaffen.
    • Gänzlich neu geschaffen wurden Spielbanken mit einer Konzession A, die sogenannten Grands Casinos.
    • Die Spielbanken mit einer Konzession B waren als faktischer Ersatz für die früheren Kursäle gedacht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3264 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩