Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sicherheitspolitische Kommission Nationalrat-Nationalrat reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, alles Notwendige zu veranlassen, damit bis zum Jahr 2010 eine Kapazität von mindestens 500 Armeeangehörigen für friedenserhaltende Aufgaben bereitgestellt werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion .... 24 Stimmen Dagegen .... 5 Stimmen»

20.09.2007, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. Zum Inhalt und zum "Marschstreifen", in welchem wir uns bewegen, hat der Kommissionspräsident gesprochen. Letztlich bestimmt immer das Parlament über Bestände und Einsatzorte.

20.09.2007, 12:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Gestatten Sie mir in Ergänzung zum schriftlichen Bericht der Kommission noch einige Bemerkungen, und zwar insbesondere deswegen, weil in diese Motion nicht mehr und nicht weniger hineininterpretiert werden soll, als sie enthält.»

Auszug

Gestatten Sie mir in Ergänzung zum schriftlichen Bericht der Kommission noch einige Bemerkungen, und zwar insbesondere deswegen, weil in diese Motion nicht mehr und nicht weniger hineininterpretiert werden soll, als sie enthält.

20.09.2007, 12:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, es ist nicht unnütz, ein paar Worte im Anschluss an die Intervention von Herrn Reimann zu sagen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich glaube, es ist nicht unnütz, ein paar Worte im Anschluss an die Intervention von Herrn Reimann zu sagen.

20.09.2007, 12:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie namens der Minderheit, diese Motion abzulehnen.»

Auszug

Ich bitte Sie namens der Minderheit, diese Motion abzulehnen. Natürlich machen wir uns keine Illusion, damit im Rat durchzukommen, vielmehr wird es auf absehbare Zeit einmal der Souverän sein, der grundsätzlich festlegen wird, wie viele Auslandeinsätze die Schweizer Armee leisten soll.

20.09.2007, 12:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 40 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, alles Notwendige zu veranlassen, damit bis zum Jahr 2010 eine Kapazität von mindestens 500 Armeeangehörigen für friedenserhaltende Aufgaben bereitgestellt werden kann.1
    + 2 mehr
    • Zur Erreichung dieses im Armeeleitbild XXI enthaltenen Zieles sorgt er insbesondere dafür, dass die Ausbildung, eine hochwertige Ausrüstung und eine wirksame Logistik gewährleistet sind.
    • Zu diesem Zweck klärt er alle konkreten Auswirkungen ab und berichtet darüber im nächsten Bericht an die Bundesversammlung über die der Armee gesetzten Ziele (politisches Controlling gemäss Art. 149b des Bundesgesetzes über die Armee und die Militärverwaltung).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Am 8. September 2004 beschloss der Bundesrat, die Kapazitäten für die militärische Friedensförderung in dem Sinne zu erweitern, dass ab 2008 die Bereitschaft für Einsätze in der Grössenordnung von bis zu 500 Armeeangehörigen gegeben ist.
    • Damit bestätigte er die entsprechenden Aussagen im Armeeleitbild XXI und im Sicherheitspolitischen Bericht 2000.
    • An seiner Aussprache über die militärische Teilnahme der Schweiz an Friedensoperationen vom 5. Juli 2006 bekräftigte der Bundesrat den Ausbau der Kapazitäten auf rund 500 Armeeangehörige.
    • Dabei wurde festgelegt, diese Leistungen bei Bedarf entweder mit schwergewichtig aus Milizpersonal bestehenden Kontingentsbeiträgen oder mit hochwertigen Spezialleistungen zu erbringen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3270 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 6.6.2007 — Sommersession 2007 · 83:63 (6 Enth.)
    ↩